Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll187. Sitzung / Seite 247

Nachbereitungszeit für eine Stunde Kursmaßnahme dazurechnet. Das heißt, das alleinige betriebswirtschaftliche Kriterium ist zu wenig.

Die Empfehlungen des Rechnungshofes in diesem Bereich sind vielfach zu unter­schreiben. Ich habe mir noch einmal den Revisionsbericht des AMS angesehen. Das erspare ich Ihnen, weil auch meine Zeit schon abgelaufen ist. Was ich über die Anmerkungen des Rechnungshofes hinaus noch kritisieren möchte, ist der Umstand, dass am Beispiel VENETIA, das sich der Rechnungshof besonders genau angesehen hat, erkennbar ist, dass überhaupt keine Kontrolle stattgefunden hat. Faktisch wurde in keinem Kurs die entsprechende Aufzeichnungspflicht, die ja eigentlich vorhanden wäre, weder geleistet noch kontrolliert.

Herr Präsident! Dieser Markt – Kursanbieter für das AMS – scheint nach wie vor ein sehr lukrativer zu sein, trotz dieser Billigstangebote. Dieser Umstand und dass auf diesem Markt offensichtlich Praktiken gang und gäbe sind, die sich der Rechnungshof auch dringend ansehen müsste, sind mir noch eine Anmerkung wert.

Ich erinnere nur daran, es sind Arbeitslosenversicherungsbeiträge, aus denen diese Kursmaßnahmen finanziert werden – egal, ob man Erwerbsarbeitslosenver-siche­rungs­beiträge dazu sagen soll, Frau Kollegin Becher. Wenn sich einzelne Kursanbieter ein Riesengeschäft daraus machen und im Jahr Millionen lukrieren, dann ist in diesem Bereich offensichtlich etwas falsch gelaufen. Ich würde darum bitten, Herr Präsident, dass man sich das in einer der nächsten Untersuchungen diesen Bereich betreffend etwas genauer ansieht. (Beifall bei den Grünen.)

18.59

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Sacher. – Bitte.

 

18.59.24

Abgeordneter Ewald Sacher (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Hohes Haus! Ich möchte zu Beginn eine Besuchergruppe aus der Marktgemeinde Wölbling im Bezirk St. Pölten mit Bürgermeister Krammel an der Spitze recht herzlich begrüßen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)

Zum Thema, das auch mein Vorredner behandelt hat, der Vergabe von Kursmaß­nahmen durch das AMS, möchte ich ganz allgemein feststellen, sehr geehrte Damen und Herren, dass nicht zuletzt dank dieser Maßnahmen Österreich die geringste Jugendarbeitslosigkeit in Europa hat, dass Österreich insgesamt eine gute Beschäfti-gungs­lage und eine vergleichsweise geringe Arbeitslosigkeit hat. (Präsident Dr. Graf übernimmt den Vorsitz.)

Österreich hat ein – das wurde heute in der Debatte schon erwähnt – weltweit vorbild-liches Berufsausbildungssystem, dem nicht zuletzt auch diese positive Situation zu verdanken ist. Aber für alle, die dennoch von Arbeitslosigkeit betroffen sind, und vor allem für die jüngeren Menschen, die betroffen sind, wird eine aktive Arbeitsmarktpolitik betrieben, die ihresgleichen suchen kann.

Dank gilt daher der Bundesregierung, die diese Maßnahmen weiter setzt, und insbesondere unserem Sozialminister Rudolf Hundstorfer.

Auch jenen, die trotz aller Anstrengungen ohne Beschäftigung sind, werden Chancen geboten, vor allem auch durch diese Kursmaßnahmen des AMS. Es wurde schon gesagt, dass im dargestellten und geprüften Zeitraum von 2005 bis 2009 die Leis­tungen fast verdoppelt worden sind von 234 auf 442 Millionen €, die für diese Kurse ausgegeben worden sind. In rund 4 200 Kursen wurden in diesem Zeitraum rund 230 000 Menschen beschäftigt.