Das Allerwichtigste ist natürlich, die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Und die Wettbewerbsfähigkeit und die Stärkung der Luftfahrtwirtschaft haben natürlich sehr viel damit zu tun, ob wir einen leistungsfähigen Flughafen haben, ob Österreich die Funktion einer Drehscheiben bei den Flughäfen innehat. Weiters muss der Flughafen mit der Eisenbahn gut verbunden sein, und daher bauen wir auf dem Flughafen auch noch einen neuen Bahnhof. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Singer.
Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Der Verkehrsausschuss hat am 17.3.2010 beschlossen, das Austro-Control-Gesetz im Hinblick auf die Anpassung der Gebühren an die allgemeine Preisentwicklung abzuändern. Diesbezüglich wurde auch die Energie angesprochen, nämlich die Effizienzpotenziale entsprechend zu erhöhen.
Im Bericht steht: „Der Verkehrsausschuss geht deshalb davon aus, dass die Austro Control GmbH unabhängig von der Valorisierung der Gebühren zusätzliche Effizienzpotenziale nicht nur in der Luftraumsicherung sondern auch innerhalb des Unternehmens selbst identifiziert und ausschöpft.“
Meine Frage dazu: Welche Effizienzpotenziale hat die Austro Control in den letzten beiden Jahren im Sinne der Willensbildung des Verkehrsausschusses ausgeschöpft?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Abgeordneter, ich habe das auch unterstützt. Es muss darum gehen, dass wir noch mehr Kosteneffizienz haben. Wir müssen versuchen, die Gebühren so gering wie möglich zu halten. Aber gar keine finanzielle Basis zu haben geht natürlich nicht, für das Behördliche und für diese Luftraumüberwachung.
Es ist mir wichtig, in diesem Zusammenhang zu erwähnen, dass wir beides brauchen: Kosteneffizienz, aber auch die erforderlichen Mittel, um diese Aufgaben exzellenter – da geht es auch um Sicherheitsfragen in der Luftfahrt – erfüllen zu können. Was die Kosteneffizienz betrifft, ist es so, dass wir bei den Gebühren in Österreich bei 2,2 Prozent liegen, Deutschland liegt zum Beispiel bei nur 1 Prozent. Zielsetzung ist es, eine Senkung um 2,6 Prozent zu erreichen, was wir auch als Ziel definiert haben, und daran wird in der ACG sehr intensiv gearbeitet. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Huber.
Abgeordneter Gerhard Huber (BZÖ): Frau Präsident! Frau Minister! Man stelle sich vor, seit nunmehr 15 Jahren streiten die Pilotenverbände und die Luftfahrtindustrie um die neuen Dienstzeiten. Jetzt hat die Luftsicherheitsbehörde von Europa im Auftrag der EU-Kommission den Vorschlag gemacht, die höchstzulässigen Arbeitszeiten der Piloten und des Kabinenpersonals zu vereinheitlichen und wesentlich zu verlängern.
Es gibt Umfragen, die belegen, dass schon heute jeder fünfte Unfall, der im Luftverkehr passiert, aufgrund der Müdigkeit der Piloten passiert. Weiters gibt es eine Umfrage aus Schweden, die besagt, dass bereits jeder zweite Pilot im Cockpit eingeschlafen ist.
Frau Minister, meine Frage ist daher: Wie stehen Sie zu diesen geplanten EU-Regelungen? Sehen Sie diese Arbeitszeiterweiterung als massives Risiko in der Luftfahrt? Wie bewerten Sie das Ganze?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Abgeordneter, Sie wissen, dass ich eine Verbündete bin, wenn es darum geht, alles zu unternehmen, um mehr Sicherheit zu erreichen. Im Bereich des Verkehrs und insbe-
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