Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Abgeordneter, ich kann es Ihnen jetzt sozusagen ganz im Detail nicht beantworten. Aber was mir schon wichtig ist, weil wir das auch im Ausschuss diskutiert haben, ist die Bahnstrecke in Tirol: Auch da haben wir in den letzten Jahren eine Form der Modernisierung vorgenommen, die wirklich herzeigbar ist.
Ich glaube, Sie waren dabei, als wir die Unterinntalstrecke eröffnet haben, eine Strecke mit ganz hohen Investitionen und was die Region betrifft von ganz großer Bedeutung. Am Arlberg, ein gutes Beispiel, haben wir eine ganze Bahnstrecke völlig verlagert, aus einem Ortszentrum – im Zuge der Weltmeisterschaft 2001, glaube ich – sozusagen an den Ortsrand. Wir nehmen auch beim railjet, also was die Schnellverbindungen betrifft, noch einmal Verbesserungen in der Region vor. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) Aber was den Streckenabschnitt genau betrifft, wann da was wie geplant ist, das werde ich Ihnen zukommen lassen. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Themessl.
Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Guten Morgen, Frau Minister! Also mir müssen Sie die Wichtigkeit der Infrastruktur der Bahn nicht näherbringen. Ich kenne auch die Studie der Industriellenvereinigung und weiß, wie wichtig eine funktionierende Infrastruktur für den Wirtschaftsstandort Österreich ist.
Jetzt hat sich dadurch, dass Österreich ein exportstarkes Land ist, natürlich der Güterverkehr in den letzten Jahren gewaltig vervielfacht. Die Bahntransporte haben in diesem Ausmaß nicht mitgehalten. Das ist auch darauf zurückzuführen, dass im kombinierten Verkehr sehr, sehr viele Lücken nach wie vor offen sind. Wie wollen Sie das schließen und was haben Sie da in den nächsten Jahren vor?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Abgeordneter, Sie haben recht, dass der Güterverkehr zurückgegangen ist, aber nicht auf der Schiene, nicht im Verhältnis Straße und Schiene, das sieht man ja immer an dem Modal Split, sondern insgesamt. Aufgrund von Einbrüchen bei Export und Import, aber vor allem auch im Bereich des Exports aufgrund der Wirtschaftskrise 2008/2009 hatten wir da eine richtige Delle. Wir haben das vor allem was die Mauteinnahmen auf der Straße betrifft bei der ASFINAG, beim Straßenunternehmen, ja auch gesehen.
Wir befördern zwar weniger Güter, auf der Straße wie auf der Schiene, aber das Verhältnis Straße und Schiene hat sich nicht verschlechtert. Aber, und das habe ich auch gesagt, wir wollen den Modal Split noch steigern und erhöhen, aber dafür brauchen wir auch ein Schienennetz, das in der Lage ist, diese Kapazitäten zu befördern; und deshalb müssen wir sie ausbauen. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zur 8. Anfrage, 179/M, der Frau Abgeordneten Mag. Hakl. – Bitte.
Abgeordnete Mag. Karin Hakl (ÖVP): Grüß Gott, Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Die Bundesregierung hat in Ihrer Forschungs-, Innovations-, und Technologiestrategie schon seit Längerem festgelegt, ein Ziel von 3,76 Prozent des Anteiles an Forschung erreichen zu wollen. Sie haben das größte Budget.
Meine Frage:
„Welche Maßnahmen setzen Sie, Frau Bundesminister, um das in der FTI-Strategie des Bundes formulierte Ziel (3,76 Prozent F&E-Quote 2020) zu erreichen?“
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
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