Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 62

gemacht wird. Und das ganz Wichtige ist, dass das eben auch für Pendlerinnen und Pendler gilt.

95 Prozent Pünktlichkeit ist die Marke, wir haben derzeit 96 Prozent, wir sehen also, dieses Druckmittel wirkt. Und am Ende ist das ein weiterer Beweis dafür, dass der Kun­de König ist, bei der Eisenbahn im Besonderen.

Herzlichen Dank für die breite Zustimmung zu mehr Konsumentenschutz in unserem Land! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

11.35

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Binder-Maier. – Bitte.

 

11.35.27

Abgeordnete Gabriele Binder-Maier (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Schon 2010 wurde ein eigenes Bundesgesetz, in dem Fahr­gastrechte geregelt wurden, beschlossen, ausgehend von einem Unionsrecht. Mittler­weile hat sich dieses Gesetz natürlich weiterentwickelt, und es kann festgestellt wer­den, dass die österreichischen Regelungen weit über die EU-Vorgaben hinausgehen und wir nicht anstehen, anzuerkennen, dass diese Regelungen nach wie vor erweite­rungs- und auch präzisierungsbedürftig sind.

Frau Ministerin Bures hat schon darauf hingewiesen: Wir haben in Österreich 1,8 Mil­lionen Pendlerinnen und Pendler, und davon nützen 30 Prozent die öffentlichen Ver­kehrsmittel. Durchschnittlich legen Pendlerinnen und Pendler in Österreich zwischen 20 und 35 Kilometer täglich zurück.

Bereits 2010 war es ein Anliegen von Bundesministerin Doris Bures, die Rechte der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr zu stärken, nicht nur im Fernverkehr, sondern auch die Pendlerinnen und Pendler waren der Ministerin ein großes Anliegen. Denn gerade das sind jene Menschen, die täglich auf die Bahn angewiesen sind, und das sind über 90 Prozent der Fahrgäste der Österreichischen Bundesbahnen.

Meine Damen und Herren! Dafür wurde von den Bahnen ein Pünktlichkeitsgrad von 90 Prozent festgelegt. Wenn dieser nicht erreicht wird, gibt es eine Entschädigung.

Was haben die Fahrgastrechte 2011 bewirkt? – Im Fernverkehr haben die Österreichi­schen Bundesbahnen rund 10 000 Personen entschädigt, im Regionalverkehr erhielten 1 368 PendlerInnen rückwirkend eine Entschädigung.

Für Bahnunternehmen sind Entschädigungszahlungen natürlich ein Ansporn, die Pünktlichkeit noch mehr zu steigern. Es gibt auch klare Vorgaben an die Österreichi­schen Bundesbahnen: Kundenorientierung und Pünktlichkeit müssen Priorität haben. Und wenn ein Zug nicht pünktlich ist, machen das die ÖBB nicht aus Jux und Tollerei, sondern es bereitet Sorge und man versucht, diese Probleme zu lösen.

Insgesamt festgestellt, sind die Österreichischen Bundesbahnen die pünktlichste Bahn Europas. 2012 gab es einen Pünktlichkeitsgrad von 96,6 Prozent.

Ich denke, wir können stolz sein auf das österreichische Unternehmen ÖBB. Wir kön­nen stolz sein auf die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Und mich verwundert im­mer wieder, dass Kollegin Karin Hakl als Abgeordnete des österreichischen Parla­ments eine Wortspende zu den Österreichischen Bundesbahnen abgibt und das groß­artige österreichische Unternehmen Bundesbahnen als Feindbild darstellt. Ich kann diesem Gedanken und diesem Weltbild wirklich nicht folgen. Wir sollten auf unsere Un­ternehmen stolz sein! (Beifall bei der SPÖ.)

Ich denke mir, meine Damen und Herren, im Zusammenhang mit der Kritik, oftmals ist es so, wie ein altes Sprichwort sagt: Wie man in den Wald hineinruft, so kommt es zu­rück! Das vielleicht der Kollegin Karin Hakl aus Tirol ins Stammbuch geschrieben.