sen genau, was sie an diesem Erwin Pröll haben. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Der Klubobmann versteckt sich schon!)
Das Spannende ist das, ihr kommt immer mit „Arroganz“ und „Hochnäsigkeit“ und, und, und, mit Vorwürfen, die mir ganz deutlich zeigen, dass ihr schlichtweg aus dem Gespräch aussteigen wollt, weil ihr im Gespräch selbst unsicher seid, weil ihr nicht mit Argumenten kommen könnt. (Abg. Dr. Wittmann: Das ist Polemik!) Wenn ihr Argumente bringt, wird es kein Problem sein, aber euer Spitzenkandidat, der Herr Leitner, ist aus der Diskussion schon lange ausgestiegen und weiß nicht mehr so richtig, was er will.
Soll so sein, die Wähler werden es entscheiden. Der kommende Sonntag wird uns zeigen, wie es geht. Wir wissen jedenfalls, mit unserem Dr. Erwin Pröll sind wir gut unterwegs, und Niederösterreich wird einen starken Weg gehen. (Abg. Mayerhofer: „Alles im Griff“! – Abg. Mag. Gaßner: Es reicht! Es reicht!) Ich freue mich, dass der niederösterreichische Landtag auch hier in diesem Hohen Haus seine Würdigung findet. – Danke schön und alles Gute! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Sacher: Hochmut kommt vor dem Fall!)
17.17
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Podgorschek. – Bitte.
17.17
Abgeordneter Elmar Podgorschek (FPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Nach der Rede des Abgeordneten Schultes kommt mir unweigerlich der Werbespruch der ÖVP Niederösterreich in den Sinn: „Alles im Griff“, und das haben Sie wirklich.
Die Vorgänge in Niederösterreich und vor allem auch die Rede, die wir jetzt gehört haben, sind symptomatisch für die Situation in Niederösterreich und eigentlich die ganz logische Fortsetzung dieser Diskussion, die wir heute Vormittag geführt haben. Dies zeigt ja offen, warum es zu keiner Einigung über das Spekulationsverbot gekommen ist.
Ich glaube, auch wenn diese Dringliche Anfrage von der Formulierung her nicht unbedingt optimal war und wir das Ganze eigentlich vor einer Woche schon diskutiert haben (Abg. Tadler: Doppelt hält besser!), zeigt es aber doch wieder ganz offen, wie die Politik in Niederösterreich läuft. Und es zeigt – und das tut mir fast schon leid; wir haben ja heute schon darüber diskutiert, Frau Bundesminister, und ich glaube, wir sind da wirklich eines Sinnes, ausnahmsweise einmal, aber heute schon –, wie sehr die ÖVP im Bund in Geiselhaft von Niederösterreich ist. Bis zu einem gewissen Grad bringe ich sogar Verständnis für das Verhalten auf, weil am Sonntag Wahl ist und ich nicht erwarten kann, dass jetzt der Landeshauptmann von Niederösterreich sagt: Mea culpa, ich habe 1 Milliarde verspekuliert! Dass er da natürlich mauern wird, dass er das bis zu einem gewissen Grad leugnet und die Schuld von sich weist, das ist letzten Endes alles verständlich. Aber trotzdem müssen wir uns den Realitäten stellen, und die Realitäten liegen einfach einmal auf dem Tisch. Ich vergleiche das einmal mit anderen Bundesländern oder Städten, zum Beispiel mit Salzburg.
In Salzburg sind dann einmal die Karten auf den Tisch gelegt worden, und Landesrat Brenner hat gehen müssen, weil er politisch einfach nicht mehr tragbar war. Auch Linz, die Hauptstadt meines Heimatbundeslandes, ist in keiner guten Situation, auch dort sind – so scheint es – 450 Millionen € verspekuliert worden. Und deshalb kann man nur eines sagen: Es wird auch in Niederösterreich Handlungsbedarf gegeben sein.
Der 3. März wird der Tag der Wahrheit sein, und nach dem 3. März wird alles offen auf den Tisch zu legen sein, und es hat auch alles bereinigt zu werden. Kollege Stummvoll
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