Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll204. Sitzung / Seite 274

Kollege Jarolim war so nett und hat gesagt, er will die Wahrheit wissen. – Jetzt habe ich sie ihm gesagt. (Rufe im Saal: Danke, Hannes!)

Danke, lieber Hannes Jarolim, manchmal ist er auch ein echter Freund. – Danke!

Und wenn Sie noch viel mehr über Seibersdorf wissen wollen, was sich damals in der Zeit zugetragen hat und wie sich die Verantwortlichen in Wirklichkeit jeweils verhalten haben, dann stehe ich Ihnen gerne auch für weitere Gespräche zur Verfügung. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

23.03

23.03.10

 

Präsident Fritz Neugebauer: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor. Ich schließe daher die Debatte.

Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht III-220 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Kolleginnen und Kollegen, die für die Kenntnisnahme eintreten, um ein zu­stimmendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

23.04.01 14. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungs­hofes über Reihe Bund 2012/6 (III-336/2332 d.B.)

 

Präsident Fritz Neugebauer: Wir gelangen nun zum 14. Punkt der Tagesordnung.

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Lapp. – Bitte.

 

23.04.18

Abgeordnete Mag. Christine Lapp, MA (SPÖ): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Dr. Graf, ich bin froh, dass Sie hier nicht bezüglich Ihrer Verantwortung bei der Stiftung von Frau Meschar gesprochen haben. (Ruf bei der FPÖ: Du meine Güte! – Abg. Dr. Graf: Über die könnte ich auch noch reden!) Denn wie Sie die Darstellung von ARC gebracht haben, ist meiner Meinung nach sehr irreführend. Sie haben hier Nebelgranaten ver­schleu­dert, obwohl im Rechnungshofbericht detailliert dieses Kapitel der schwarz-blauen Geschichte aufgearbeitet wurde.

Detailliert und akribisch wurde von ungerechtfertigten Zahlungen gesprochen, die Höhe der Bezüge der früheren Geschäftsführer wurde thematisiert (Abg. Dr. Graf: Dipl.-Ing. Plimon hat eh das Fünffache von dem, was ich habe, was wollen Sie denn?), dass kein Vier-Augen-Prinzip vorhanden war, dass es bei den Compliance-Richtlinien kei­nerlei Richtlinien gegeben hat, dass Mehrfachförderungen waren, Quersubventio­nie­rungen stattgefunden haben, auch In-sich-Geschäfte und auch widmungsfremde Verwendung von Basismitteln.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann mich nur beim Kollegen Dr. Jarolim bedanken dafür, dass er dem Herrn Präsidenten Graf die Möglichkeit gegeben hat, hier darzustellen, wo er sich ungerechtfertigt in der Republik behandelt fühlt. Aber Sie müssen die Verantwortung übernehmen für die Dinge, für die Sie verantwortlich sind! Ich hoffe, Sie nehmen das so zur Kenntnis. (Abg. Dr. Graf: Das mache ich doch!)

Im Rechnungshofbericht, in der Follow-up-Überprüfung – wir konnten ja erstmalig im Rechnungshofausschuss auch die Follow-up-Überprüfung diskutieren –, ist es so, dass gezeigt wurde, dass seit 2009 die AIT auf ein sehr gutes Fundament gestellt wurde, dass eine Neufassung des Gesellschaftsvertrages durchgeführt wurde, von 23 Emp-