Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll204. Sitzung / Seite 275

feh­lungen sind 19 umgesetzt, vier teilweise umgesetzt, dass die Forschungstätigkeit der Gesellschaft sich auf den Bereich der strategischen Vorlaufforschung in fünf eigenständigen Geschäftsbereichen dimensioniert hat, dass die neue Geschäftsfüh­rung eine Strategie mit hohem Operationalisierungsgrad eingeführt hat und dass auch eine Leistungsvereinbarung für wichtige Zukunftsfelder getroffen wurde.

Ich denke mir, das ist ein wichtiges Beispiel dafür, dass Rechnungshofberichte dazu dienen, dass die Vergangenheit aufgearbeitet wird und für die Zukunft ordentlich gearbeitet wird.

Ein Punkt zum Budget, der sich schon während der gesamten Budgetberatungen und während der Beratungen zum Bundesfinanzrahmen durchzieht, ist die Frage des Budgets des Rechnungshofs ab 2016. Es ist so, dass das Minus schlagend wird, und dass aber der Rechnungshof genauso herausgefordert wird wie sämtliche andere Politikfelder, im Budget für Effizienzsteigerungen zu sorgen und bei diesen Heraus­forderungen mit gutem Beispiel voranzugehen. (Beifall bei der SPÖ.)

23.07

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Singer. – Bitte.

 

23.07.19

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungs­hofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich mit dem Bericht des Rechnungshofes über die Prüfung der Bundesimmobiliengesellschaft beschäftigen. Aus meiner Sicht kann man eine sehr positive Entwicklung der Bundesimmobilien­gesell­schaft während des Prüfungszeitraumes von 2006 bis 2010 feststellen.

Warum? – weil es zu einer Erhöhung der Eigenkapitalquote von 11 Prozent auf 14 Prozent kam, weil es gelang, eine Senkung des Anteils der leerstehenden Flächen von 4,7 Prozent auf 3,6 Prozent zu erwirken und diese Entwicklung auch in den Jahren 2011 und 2012 entsprechend fortgesetzt werden konnte und damit auch die Leerstandskosten entsprechend gesenkt werden konnten.

Persönlich sehe ich es als positiv, dass die BIG Gewinne auch für die thermische Gebäudesanierung verwendete.

Einige Empfehlungen des Rechnungshofes darf ich anführen, und zwar zum einen die Empfehlung, dass das Wirtschaftsministerium im Einvernehmen mit dem Finanz­ministerium eine Grundsatzentscheidung über die mittel- und langfristige Ausrichtung der BIG treffen sollte oder im Unternehmenskonzept „Strategie 2005 bis 2015“ quan­tifizierte Zielvorgaben enthalten sein sollten und auch eine regelmäßige Evaluierung der Maßnahmen im Hinblick auf die Zielerreichung stattfinden sollte. Oder auch: Es fehlt eine mehrjährige Wirtschaftsplanung zur Verfolgung der mittelfristigen Ziele.

Der Rechnungshof stellte auch einige positive Aspekte dar, und zwar, dass von den 93 im Prüfungszeitraum übergebenen Projekten keines der Projekte ein negatives wirtschaftliches Gesamtergebnis erzielte. Das ist für mich eine sehr positive Bemer­kung.

Positiv stellte der Rechnungshof auch dar, dass das entwickelte Assessment-Berichts­wesen ein wirkungsvolles und zweckmäßiges Instrument darstellt.

Sehr geehrte Damen und Herren, der Rechnungshof hat 25 Empfehlungen ausge­geben. Im Rechnungshofausschuss wurde uns von den Verantwortlichen der BIG mit­geteilt, dass davon bereits 16 Empfehlungen vollständig und sechs Empfehlungen teilweise umgesetzt wurden. Erfreulich für die BIG ist die Aussage unseres Rech­nungs­hofpräsidenten Moser, der im Ausschuss meinte, dort werde sehr gut und