Es sei mir abschließend noch ein Satz zum Antrag des Kollegen Christoph Hagen erlaubt: Lieber Kollege Hagen, ob Zustimmung oder nicht, ich halte es für verwegen, das Wort „Charakter“ in den Mund zu nehmen, wenn auch nur ein bisschen etwas davon stimmt, was in den letzten Monaten rund um die Gründung des Klubs Team Stronach in den Medien gestanden ist, und ich bitte dich darum, das künftig zu unterlassen. (Beifall bei der ÖVP.)
12.03
Präsident Fritz Neugebauer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Lueger zu Wort gemeldet. – Bitte.
12.03
Abgeordnete Angela Lueger (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Werter Kollege Schmuckenschlager! Sie haben in Ihrem Redebeitrag gesagt, dass in Wien die Wehre aufgrund des Donauinselfestes nicht weit genug aufgemacht worden seien.
Ich berichtige tatsächlich:
Erstens einmal könnten wir einen Durchfluss von 14 000 Kubikmetern aufnehmen, es war aber nur ein Durchfluss von 10 800 Kubikmetern Wasser da.
Zweitens wollten Sie eine Änderung der Wehrordnung. Sie werden selber wissen, dass für die Wehrordnung Herr Bundesminister Berlakovich zuständig ist. Zu dem werden Sie hoffentlich mehr Zugang haben.
Drittens möchte ich Sie daran erinnern, dass gerade die ÖVP damals in Wien gegen die Donauinsel gestimmt hat. (Beifall bei der SPÖ.)
12.04
Präsident Fritz Neugebauer: Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Donabauer zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Krainer: Auch zum Schmuckenschlager?)
12.04
Abgeordneter Karl Donabauer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Mag. Josef Auer hat in seiner bemerkenswerten Rede behauptet, Raiffeisen zahle keine Steuern. Er hat Raiffeisen Niederösterreich angesprochen.
Herr Mag. Auer, ich darf Sie tatsächlich berichtigen: Die Raiffeisenlandesbank Niederösterreich zahlte im vergangenen Jahr 75,4 Millionen € Körperschaftsteuer, die Holding 19,8 Millionen € Bankenabgabe, die Töchter der Raiffeisen-Holding weitere 62,7 Millionen € Körperschaftsteuer. Raiffeisen Österreich zahlt in Summe 760 Millionen € Steuer. – Ich bitte um Kenntnisnahme. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Riepl: Das ist aber gar nicht so viel!)
12.05
Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Josef Auer. (Rufe bei BZÖ und Grünen: Eine tatsächliche Berichtigung einer tatsächlichen Berichtigung geht nicht! – Abg. Josef Auer – auf dem Weg zum Rednerpult –: Persönliche Betroffenheit! – Weitere Zwischenrufe bei BZÖ und Grünen.) Sie kennen die Bestimmungen für eine persönliche Erwiderung und führen Ihre persönliche Betroffenheit gleich im ersten Satz aus. (Abg. Brosz: Das geht nicht! – Weitere Zwischenrufe bei den Grünen. – Abg. Mag. Josef Auer – vor dem Rednerpult stehend –: Aber Sie können nicht sagen, es geht nicht, wenn es schon geht!)
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