Beruf, wenn die notwendige Wertschätzung auch da ist; und die hat auch mit der Bezahlung und den entsprechenden Rahmenbedingungen zu tun. Schließlich sind es die Lehrerpersönlichkeiten, die für die Qualität im Unterricht sorgen. (Beifall bei der ÖVP.)
23.45
Präsident Fritz Neugebauer: Der Entschließungsantrag steht mit in Verhandlung.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Elmar Mayer, Christine Marek, Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend stärkere Einbindung der Schulpartner
eingebracht im Zuge der Debatte zum Bericht des
Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (2412 d.B.):
Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, das Bundesverfassungsgesetz
vom 18. Juli 1962, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von
1929 hinsichtlich des Schulwesens geändert wird, und das
Bundes-Schulaufsichtsgesetz zur Reform der Verwaltung des Schulwe-
sens des Bundes geändert werden (Schulbehörden – Verwaltungsreformgesetz
2013 (2498 d.B.)
Besonders die Schulpartner sind sehr nahe am Ort des schulalltäglichen Geschehens. Sie verfügen daher über Erfahrungswerte aus der Praxis, die es entsprechend zu nutzen gilt. Auch wurden den standortbezogenen Schulpartnern zahlreiche Aufgaben übertragen, die diese mit hoher Fachkenntnis und Verantwortungsbewusstsein erfüllen.
Um auch in Hinkunft eine stärkere Einbeziehung der Schulpartner zu ermöglichen, sollen Vorschläge zur Stärkung der Rolle der Schulpartner erarbeitet werden.
Daher stellen sie unterfertigten Abgeordneten nachstehenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird aufgefordert, mit den Schulpartnern und Ländern in Gespräche einzutreten und dem Nationalrat Vorschläge vorzulegen, die eine Stärkung der Mitbestimmungsmöglichkeiten der Schulpartner vorsehen.“
*****
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Walser. – Bitte.
23.45
Abgeordneter Dr. Harald Walser (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Ob ein Floh geboren war, als der Berg kreißte, Herr Kollege Rosenkranz, weiß ich nicht – das Sprichwort spricht von einer Maus. Die ist auch kein sehr großes Tier, ich weiß, und ich muss dazusagen, bei diesem Gesetz würde ich die Tiergattung noch ein bisschen größer darstellen.
Es ist – und da gebe ich der Kollegin Haubner natürlich recht – kein großer Wurf, was wir heute hier beschließen. Das Gesetz, gebe ich offen zu, trägt keine grüne Handschrift. Das Gesetz hat grüne Verbesserungen. (Abg. Dr. Rosenkranz: Es steht aber „Walser“ drauf!) – Sie müssen es genau lesen, Herr Kollege. Ich weiß schon, PISA
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