Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll215. Sitzung / Seite 273

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Beruf, wenn die notwendige Wertschätzung auch da ist; und die hat auch mit der Be­zahlung und den entsprechenden Rahmenbedingungen zu tun. Schließlich sind es die Lehrerpersönlichkeiten, die für die Qualität im Unterricht sorgen. (Beifall bei der ÖVP.)

23.45


Präsident Fritz Neugebauer: Der Entschließungsantrag steht mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Elmar Mayer, Christine Marek, Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend stärkere Einbindung der Schulpartner

eingebracht im Zuge der Debatte zum Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (2412 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsge­setz, das Bundesverfassungsgesetz vom 18. Juli 1962, mit dem das Bundes-Verfas­sungsgesetz in der Fassung von 1929 hinsichtlich des Schulwesens geändert wird, und das Bundes-Schulaufsichtsgesetz zur Reform der Verwaltung des Schulwe-
sens des Bundes geändert werden (Schulbehörden – Verwaltungsreformgesetz 2013 (2498 d.B.)

Besonders die Schulpartner sind sehr nahe am Ort des schulalltäglichen Geschehens. Sie verfügen daher über Erfahrungswerte aus der Praxis, die es entsprechend zu nut­zen gilt. Auch wurden den standortbezogenen Schulpartnern zahlreiche Aufgaben übertragen, die diese mit hoher Fachkenntnis und Verantwortungsbewusstsein erfüllen.

Um auch in Hinkunft eine stärkere Einbeziehung der Schulpartner zu ermöglichen, sol­len Vorschläge zur Stärkung der Rolle der Schulpartner erarbeitet werden.

Daher stellen sie unterfertigten Abgeordneten nachstehenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird aufgefordert, mit den Schul­partnern und Ländern in Gespräche einzutreten und dem Nationalrat Vorschläge vor­zulegen, die eine Stärkung der Mitbestimmungsmöglichkeiten der Schulpartner vorse­hen.“

*****

 


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Walser. – Bitte.

 


23.45.16

Abgeordneter Dr. Harald Walser (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Ob ein Floh geboren war, als der Berg kreißte, Herr Kollege Rosenkranz, weiß ich nicht – das Sprichwort spricht von einer Maus. Die ist auch kein sehr großes Tier, ich weiß, und ich muss dazusagen, bei diesem Gesetz würde ich die Tiergattung noch ein bisschen größer darstellen.

Es ist – und da gebe ich der Kollegin Haubner natürlich recht – kein großer Wurf, was wir heute hier beschließen. Das Gesetz, gebe ich offen zu, trägt keine grüne Hand­schrift. Das Gesetz hat grüne Verbesserungen. (Abg. Dr. Rosenkranz: Es steht aber „Walser“ drauf!) – Sie müssen es genau lesen, Herr Kollege. Ich weiß schon, PISA


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite