Übersicht
Status: Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 25. Juni 2014 vertagt!
Selbständiger Antrag
Antrag der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch (ABGB), zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 179/2013, geändert wird
Eingebracht von: Mag. Albert Steinhauser
Meldungen der Parlamentskorrespondenz
- 22.11.2013 - Vorlagen: Justiz (Nr. 827/2013)
- 25.06.2014 - 3. Sitzung des Ausschusses: Strafprozessrechtsänderungsgesetz passiert den Justizausschuss (Nr. 608/2014)
- 16.05.2017 - 179. Sitzung des Nationalrates: Grüne fordern Neudefinition der Ehe sowie rechtliche und gesellschaftliche Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transgender-Personen (Nr. 579/2017)
Schlagwörter 
Parlamentarisches Verfahren
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens![]() |
Protokoll![]() |
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20.11.2013 | Einbringung im Nationalrat | |
20.11.2013 | Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen und das Bundesministerium für Justiz | |
20.11.2013 | 3. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung | S. 8 |
17.12.2013 | Vorgesehen für den Justizausschuss | |
Schließen | ||
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17.12.2013 | 8. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Justizausschuss | S. 6 |
25.06.2014 |
Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 25. Juni 2014 vertagt! |
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16.05.2017 |
179. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Justizausschuss (921/GO) abgelehnt |
S. 109 |
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