Zum Hauptinhalt springen Sprache Englisch Zur Navigation springen

179. Sitzung des Nationalrats vom 16. Mai 2017 (179/NRSITZ)

Plenarsitzung

Parlament live

Parlamentskorrespondenz

12.05.2017 - Die Parlamentswoche vom 15.5. - 19.5.2017

15.05.2017 - Parlament: TOP im Nationalrat am 16. Mai 2017

16.05.2017 - Nationalrat: Kurz schlägt Brandstetter als Vizekanzler vor und will sachliche Zusammenarbeit mit SPÖ

16.05.2017 - Schelling gegen Erhöhung des österreichischen EU-Beitrags nach dem Brexit

16.05.2017 - Grüne fordern Neudefinition der Ehe sowie rechtliche und gesellschaftliche Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transgender-Personen

16.05.2017 - Nationalrat stimmt einhellig für kleines Demokratiepaket

16.05.2017 - Abwicklung von EU-Förderprogrammen: Nationalrat einstimmig für Bund-Länder-Vereinbarung

16.05.2017 - Nationalrat: SPÖ und ÖVP stimmen geschlossen für Integrationspaket

16.05.2017 - Bauprojekte in ganz Österreich sollen verstärkt gefördert werden

16.05.2017 - Finanzminister meldet positive Budgetentwicklung nach Brüssel

16.05.2017 - Nationalrat befasst sich mit Rechnungshofkritik an der AMA

16.05.2017 - Nationalrat beendet Sitzung mit Debatte über Rechnungshofbericht zur Parlamentssanierung

Aktuelle Stunde: "Schutzzonen, Grenzsicherung, Integration: Wahlkampf oder Umsetzung?"

Aktuelle Stunde mit Einzelredezeitbeschränkung: 5 min

Aktuelle Europastunde: "Perspektiven der Budgetpolitik der Europäischen Union"

Aktuelle Europastunde mit Einzelredezeitbeschränkung: 5 min

Kurze Debatte über Fristsetzungsantrag der Abg. Steinhauser, K&K betr. Antrag 49/A

Kurze Debatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 5 min

TOP 1 Erklärung des Bundeskanzlers

Regierungserklärung, Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min

ERHÖHTES QUORUM

NAMENTLICHE ABSTIMMUNG

Abstimmungsvorgang Misstrauensantrag gegen BMI

Wahlvorgang bzw. Abstimmungsvorgang

Sitzungsunterbrechung

Abstimmungsvorgang Misstrauensantrag gegen BReg

Wahlvorgang bzw. Abstimmungsvorgang

Sitzungsunterbrechung

TOP 2 Ergebnisse der Enquete-Kommission "Stärkung der Demokratie in Österreich"

Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min

TOP 3 Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über d. Verwaltungs- u. Kontrollsystem in Österreich für die Durchführung der operationellen Programme "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" und "Europäische Territoriale Zusammenarbeit"

Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min

TOP 4-5 Integrationsjahrgesetz – IJG und Arbeitsmarktintegrationsgesetz

1597 d.B., 1631 d.B.

Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min

TOP 6 Kommunalinvestitionsgesetz 2017 – KIG 2017

Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min

TOP 7 Protokoll mit Indien zur Abänderung des Doppelbesteuerungsabkommens

Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min

TOP 8 Österreichisches Stabilitätsprogramm für die Jahre 2016 bis 2021

Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min

TOP 9 Bundesgesetz, mit dem eine Ermächtigung zur Verfügung über Bundesvermögen erteilt wird

Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min

TOP 10-12 Berichte des Rechnungshofes betreffend Agrarmarkt Austria Marketing GesmbH - Reihe Bund 2016/21; Bundesanstalt für Agrarwirtschaft, Follow-up-Überprüfung - Reihe Bund 2016/13 und Agrarische Investitionsförderungen u.d. Wirkungsaspekte - Reihe BUND 2017/18

1626 d.B., 1628 d.B., 1629 d.B.

Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min

TOP 13 Bericht des Rechnungshofes betreffend Sanierung des Parlamentsgebäudes - Vertiefter Vorentwurf - Reihe Bund 2017/6

Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min

Dokumente

Tagesordnung vom 16.05.2017
PDF
HTML
Liste der eingebrachten Anträge
PDF
Stenographisches Protokoll der 179. Sitzung
PDF
HTML