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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv Regierungsvorlagen und Gesetzesinitiativen Regierungsvorlagen und Gesetzesinitiativen Nationalrat - XXV. GPSelbständige Anträge 2300/A

Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz - TNRSG, Änderung (2300/A)

Übersicht

Status: Zugewiesen an: Gesundheitsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse und den Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutz (Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz - TNRSG) StF: BGBl. Nr. 431/1995 idF BGBl. I Nr. 22/2016 geändert wird


Eingebracht von: Peter Wurm

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
20.09.2017 Einbringung im Nationalrat  
20.09.2017 Übermittlung der Antragsliste an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres und das Bundesministerium für Finanzen  
20.09.2017 Übermittlung an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen  
20.09.2017 Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss  
20.09.2017 194. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 299
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  Ausschussberatungen NR  
20.09.2017 195. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss S. 6
04.10.2017 198. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Gesundheitsausschuss (1068/GO)
abgelehnt 		S. 4
04.10.2017 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 198. Sitzung des Nationalrates: Nationalrat: Einige Initiativen haben noch Chance auf Beschlussfassung vor der Wahl Nr. 1023/2017  
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