X

Seite '2324/A (XXV. GP) - Bundes-Verfassungsgesetz, Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Bundes-Verfassungsgesetz, Änderung (2324/A)

Übersicht

Status: Zugewiesen an: Verfassungsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) geändert wird


Eingebracht von: Mag. Wolfgang Gerstl

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
04.10.2017 Einbringung im Nationalrat  
04.10.2017 Vorgesehen für den Verfassungsausschuss  
04.10.2017 Bundesverfassungsgesetz  
04.10.2017 Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich  
04.10.2017 197. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 140
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
04.10.2017 198. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss S. 4
04.10.2017 198. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Verfassungsausschuss (1074/GO)
abgelehnt
S. 4
Schließen

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Wird geladen.