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190. Sitzung des Nationalrates am 29. Juni 2017, 9 Uhr (27/FS)

Übersicht

Fragestunde

Fragestunde in der 190. Sitzung des Nationalrates am 29. Juni 2017, 9 Uhr


Befragt: Mag. Hans Peter Doskozil Regierungsmitglied

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
29.06.2017 Fragestunde  
1 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Otto Pendl betreffend Wie weit ist die Umsetzung der Heeresgliederung NEU vorangeschritten? (316/M)  
2 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich betreffend Aus welchen Gründen hat das BMLVS Teile dieses Auslandseinsatzes an eine Rettungsorganisation ausgegliedert, ohne die eigenen Sanitätskapazitäten in Anspruch zu nehmen? (313/M)  
3 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch betreffend Werden Sie sich für die Erhöhung der Geldleistungen, für Wehrpflichtige auf das Niveau der Mindestsicherung einsetzen? (321/M)  
4 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Peter Pilz betreffend Was sind aus heutiger Sicht des BMLVS die größten Schwachpunkte in den Eurofighter-Verträgen? (319/M)  
5 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Rainer Hable betreffend Inwiefern tragen Sie auf europäischer Ebene dazu bei, dass die EU-Seeoperation "Sophia" effektiver gestaltet wird oder die dafür eingesetzten Mittel für effektivere Maßnahmen im Sicherheits- bzw. Verteidigungsbereich eingesetzt werden? (324/M)  
6 Mündliche Anfrage der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer betreffend Werden Sie als zuständiger Sportminister die bis dato ausbezahlten Fördergelder an die vom Bund mit mehreren Millionen Euro geförderte Multifunktionshalle "Multiversum Schwechat" von der Gemeinde Schwechat zurückfordern (323/M)  
7 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Hannes Weninger betreffend Was war der Arbeitsauftrag der Task Force Eurofighter? (317/M)  
8 Mündliche Anfrage der Abgeordneten Claudia Durchschlag betreffend Was werden Sie unternehmen, um die Blockade der Teilnahme von Kräften des österreichischen Bundesheeres an NATO Pfp-Übungen und in weiterer Folge von derartigen Einsätzen wieder zu beenden? (314/M)  
9 Mündliche Anfrage des Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs betreffend Inwieweit stehen dem Österreichischen Bundesheer zurzeit bereits im Rahmen des Beschlusses des Budgets 2017 bzw. davor oder danach fix zugesagte finanzielle Mittel nicht mehr zur Verfügung? (322/M)  
10 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dieter Brosz, MSc betreffend Auch heuer wird die größte Sportinfrastruktur des Landes, jene an den Schulen, während der Schulferien nicht genutzt werden. Sollten Sie diesbezügliche Bemühungen als Sportminister unternommen haben, woran sind Sie gescheitert? (320/M)  
11 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Hermann Krist betreffend Welche Vorhaben und Schwerpunkte haben Sie als Sportminister im Fokus, bzw. im neuen Bundes-Sportförderungsgesetz vorgesehen? (318/M)  
12 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Johannes Rauch betreffend Wann werden Sie einen neuen langfristigen und zwischen den Gebietskörperschaften abgestimmten Österreichischen Sportstättenplan insbesondere für den Spitzensport vorlegen? (315/M)