Zum Aufruf in der Fragestunde
am 29. Juni 2017, 9 Uhr
vorgesehene Anfragen
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1) |
Anfrage |
des Abgeordneten Otto Pendl (SPÖ) |
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Nr. 316/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Wie weit ist die Umsetzung der Heeresgliederung NEU vorangeschritten?
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2) |
Anfrage |
des Abgeordneten Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (ÖVP) |
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Nr. 313/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Aus welchen Gründen hat das BMLVS Teile dieses Auslandseinsatzes an eine Rettungsorganisation ausgegliedert, ohne die eigenen Sanitätskapazitäten in Anspruch zu nehmen?
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3) |
Anfrage |
des Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ) |
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Nr. 321/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Werden Sie sich für die Erhöhung der Geldleistungen, also Grundvergütung und das Monatsgeld, für Wehrpflichtige auf das Niveau der Mindestsicherung einsetzen?
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4) |
Anfrage |
des Abgeordneten Dr. Peter Pilz (GRÜNE) |
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Nr. 319/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Was sind aus heutiger Sicht des BMLVS die größten Schwachpunkte in den Eurofighter-Verträgen?
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5) |
Anfrage |
des Abgeordneten Dr. Rainer Hable (NEOS) |
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Nr. 324/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Inwiefern tragen Sie auf europäischer Ebene durch konkrete Beiträge dazu bei, dass die EU-Seeoperation „Sophia" effektiver gestaltet wird oder die dafür eingesetzten Mittel für effektivere Maßnahmen im Sicherheits- bzw. Verteidigungsbereich eingesetzt werden?
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6) |
Anfrage |
der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer (STRONACH) |
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Nr. 323/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Werden Sie als zuständiger Sportminister die bis dato ausbezahlten Fördergelder an die vom Bund mit mehreren Millionen Euro geförderte Multifunktionshalle „Multiversum Schwechat" von der Gemeinde Schwechat zurückfordern, da in dieser definitiv nicht mehr Tischtennis gespielt wird, obwohl an diesem Standort laut Fördervertrag zumindest für 30 Jahre der Tischtennisbetrieb aufrechterhalten werden müsste?
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7) |
Anfrage |
des Abgeordneten Hannes Weninger (SPÖ) |
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Nr. 317/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Was war der Arbeitsauftrag der Task Force Eurofighter?
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8) |
Anfrage |
der Abgeordneten Claudia Durchschlag (ÖVP) |
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Nr. 314/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Was werden Sie unternehmen, um die angekündigte und dem Vernehmen nach bereits begonnene Blockade der Teilnahme von Kräften des österreichischen Bundesheeres an NATO Pfp-Übungen und in weiterer Folge von derartigen Einsätzen wieder zu beenden?
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9) |
Anfrage |
des Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs (FPÖ) |
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Nr. 322/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Inwieweit stehen dem Österreichischen Bundesheer zurzeit bereits im Rahmen des Beschlusses des Budgets 2017 bzw. davor oder danach fix zugesagte finanzielle Mittel nicht mehr zur Verfügung?
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10) |
Anfrage |
des Abgeordneten Dieter Brosz, MSc (GRÜNE) |
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Nr. 320/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Auch heuer wird die größte Sportinfrastruktur des Landes, jene an den Schulen, während der Schulferien nicht genutzt werden. Sollten Sie diesbezügliche Bemühungen als Sportminister unternommen haben, woran sind Sie gescheitert?
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11) |
Anfrage |
des Abgeordneten Hermann Krist (SPÖ) |
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Nr. 318/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Inklusion und Gleichstellung sind auch im Sport sehr wichtige Themen. Welche Vorhaben und Schwerpunkte haben Sie als Sportminister im Fokus, bzw. im neuen Bundes-Sportförderungsgesetz vorgesehen?
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12) |
Anfrage |
des Abgeordneten Mag. Johannes Rauch (ÖVP) |
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Nr. 315/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
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Wann werden Sie einen neuen langfristigen und zwischen den Gebietskörperschaften abgestimmten Österreichischen Sportstättenplan insbesondere für den Spitzensport vorlegen?
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