Urheberrechtsgesetz, Änderung (Urheberrechtsgesetz-Novelle 2014 – UrhG-Nov 2014) (368 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Justizausschuss

50. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

51. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Justizausschuss

Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Justizausschuss: Bericht 401 d.B.

Auf der Tagesordnung der 55. Sitzung des Nationalrates

55. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Durchführung einer Studie zur Evaluierung des Anspruch auf Vergütung aus Privatkopien (319/UEA)
abgelehnt
Dafür: G, N. Dagegen: S, V, F, T

55. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

55. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, G, T, N. Dagegen: F

55. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, G, T, N. Dagegen: F

Beschluss im Nationalrat 139/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 09.02.2015)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Justizausschuss des Bundesrates

Justizausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Justizausschuss des Bundesrates: Bericht 9308/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 837. Sitzung

837. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Werner Stadler

837. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

837. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 139/BNR