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Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (8/IMM)

Übersicht

Status: Feststellung kein politischer Zusammenhang
Dafür: S, V, G, N, dagegen: F, T

Ersuchen von Behörden

Ersuchen der Staatsanwaltschaft Steyr, 498 2 St 13/16x, um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Dipl.-Ing. Gerhard Deimek


Immunität: Dipl.-Ing. Gerhard Deimek

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
17.02.2016 Einlangen im Nationalrat  
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  Ausschussberatungen NR  
17.02.2016 Zuweisung an den Immunitätsausschuss  
24.02.2016 113. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss S. 93
16.03.2016 Immunitätsausschuss: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses  
16.03.2016 Immunitätsausschuss: Bericht 1060 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
17.03.2016 Auf der Tagesordnung der 119. Sitzung des Nationalrates  
17.03.2016 119. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 188-194
17.03.2016 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dr. Walter Rosenkranz (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 188-190 Video 
Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 190-191 Video 
Dieter Brosz, MSc (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 191-193 Video 
Dr. Reinhold Lopatka (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 193 Video 
Ing. Waltraud Dietrich (T) WortmeldungsartContra ProtokollS. 193-194 Video 
17.03.2016 Feststellung kein politischer Zusammenhang
Dafür: S, V, G, N, dagegen: F, T
S. 194
17.03.2016 Sonstiger Beschluss (78/BS)  
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  Berichterstattung / PDF, 128 KB HTML, 67 KB