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die Netzneutralität und deren Abschaffung auf EU-Ebene (150/M)

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Mündliche Anfrage

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Sigrid Maurer (Grüne) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé betreffend die Netzneutralität und deren Abschaffung auf EU-Ebene

Sie haben sich am 24.6. in der Sitzung des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie klar zur Beibehaltung der Netzneutralität bekannt und diesbezüglich zuversichtlich gezeigt. Wie konnte es dazu kommen, dass die Netzneutralität - offenbar mit Zustimmung Österreichs - nur 6 Tage später auf EU-Ebene de facto abgeschafft wurde?


Eingebracht von: Sigrid Maurer

Eingebracht an: Alois Stöger, diplômé Regierungsmitglied Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
03.07.2015 Einbringung im Nationalrat (Frist: 31.07.2015)  
03.07.2015 Übermittlung an das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie  
08.07.2015 85. Sitzung des Nationalrates: Mündliche Frage von der Abgeordneten Sigrid Maurer gestellt S. 41-42
08.07.2015 85. Sitzung des Nationalrates: Beantwortung der mündlichen Anfrage durch Bundesminister Alois Stöger, diplômé S. 41-42
08.07.2015 85. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von dem Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm gestellt S. 42
08.07.2015 85. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von dem Abgeordneten Elmar Mayer gestellt S. 42-43
08.07.2015 85. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von dem Abgeordneten Dipl.-Ing. Georg Strasser gestellt S. 43

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