LETZTES UPDATE: 08.04.2017; 02:12
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Analyse des Budgetvollzuges der Monate Jänner bis September 2016 (244/M)

Übersicht

Mündliche Anfrage

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Rainer Hable (NEOS) an den Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling betreffend budgetäre Maßnahmen im Zusammenhang mit den Gegenfinanzierungsmaßnahmen zur Steuerreform

Wie der Budgetdienst des Parlaments in seiner Analyse des Budgetvollzuges der Monate Jänner bis September 2016 festhält, konnten die erhofften Mehreinzahlungen aus den Gegenfinanzierungsmaßnahmen zur Steuerreform bisher nicht erzielt werden. Die veranschlagten Einzahlungen werden daher deutlich unterschritten werden. Welche Schritte setzen Sie, um diese Lücke zu schließen?


Eingebracht von: Dr. Rainer Hable

Eingebracht an: Dr. Johann Georg Schelling Regierungsmitglied Bundesministerium für Finanzen

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
07.11.2016 Einbringung im Nationalrat (Frist: 05.12.2016)  
07.11.2016 Übermittlung an das Bundesministerium für Finanzen  
10.11.2016 152. Sitzung des Nationalrates: Mündliche Frage von dem Abgeordneten Dr. Rainer Hable gestellt S. 19-20
10.11.2016 152. Sitzung des Nationalrates: Beantwortung der mündlichen Anfrage durch Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling S. 19-20
10.11.2016 152. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von dem Abgeordneten Leopold Steinbichler gestellt S. 20

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