Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll17. Sitzung / Seite 13

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Bundesforste­gesetzes 1996 zur Normierung einer verpflichtenden Investitionsquote in den Bundes­ländern (310/A)(E)

Anfragen der Abgeordneten

Mag. Elisabeth Grossmann, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend „Abfrageberechtigungen nach dem Meldegesetz im Jahre 2013“ (1063/J)

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Öffentlichkeitsarbeit der Europäischen Union (1064/J)

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Schadenersatzklage gegen Demonstrationsveranstalter (1065/J)

Mag. Elisabeth Grossmann, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend „Datenschutz: Erledigung gerichtlicher Strafanzeigen nach § 51 DSG und nach dem Zugangskontrollgesetz im Jahr 2013“ (1066/J)

Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres betreffend weitere Entwicklungszusammenarbeit mit Uganda (1067/J)

Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres betreffend Verschiebung von Zuständigkeiten vom BMI zum BMEIA (1068/J)

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Schadenersatzklage gegen Demon­strations­­veranstalter (1069/J)

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Verzugszinsen-Abzocke gemäß § 59 Abs. 1 ASVG (1070/J)

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Interessenkonflikt im Europäischen Rechnungshof (1071/J)

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend die Einkommen der Geschäftsführung der Hypo Alpe-Adria-Bank Inter­national AG (1072/J)

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend die Einkommen der Geschäftsführung der Österreichischen Industrieholding Aktiengesellschaft (1073/J)

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend die Einkommen der Geschäftsführung der KA Finanz AG (1074/J)

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend die Einkommen der Kommunalkredit Austria AG (1075/J)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundes­minister für Gesundheit betreffend Auslöser von Pflanzenallergien (1076/J)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundes­minister für Gesundheit betreffend Finanzierung musiktherapeutischer Leistungen (1077/J)