Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung und darf Sie bitten, Ihre Plätze aufzusuchen.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Kunasek, Mölzer und Dr. Nachbaur.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst Dr. Josef Ostermayer wird durch die Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek,
der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz wird durch den Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter sowie
der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter wird ab 16 Uhr durch den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner vertreten.
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Ich gebe bekannt, dass die Fragestunde von ORF 2 bis 10.20 Uhr live übertragen wird, auf ORF III wird diese Sitzung in voller Länge übertragen.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zur Fragestunde.
Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden, so wie Sie es ja schon kennen, im Halbrund vorgenommen; die Beantwortung durch den Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz erfolgt vom Rednerpult der Abgeordneten aus.
Für die Anfrage- und die Zusatzfragesteller – also für die Fragesteller, die Damen und Herren Abgeordneten – steht jeweils 1 Minute Redezeit zur Verfügung. Die Beantwortung der Hauptfrage durch den Herrn Bundesminister soll 2 Minuten nicht übersteigen, jene der Zusatzfragen 1 Minute.
Wenige Sekunden vor Ende der jeweiligen Redezeit werde ich mittels der Glocke auf deren Ablauf aufmerksam machen.
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Damit kommen wir zur 1. Anfrage, das ist jene der Frau Abgeordneten Dr. Oberhauser.
Ich mache auch darauf aufmerksam, dass die Hauptfrage vollständig wiedergegeben werden muss. – Bitte.
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