Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll25. Sitzung / Seite 21

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09.04.53Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 25. Sitzung des Nationalrates.

Die Amtlichen Protokolle der 21. und 22. Sitzung vom 29. April 2014 sowie der 23. und 24. Sitzung vom 30. April 2014 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbe­anstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ottenschläger, Ing. Schellenbacher und Mag. Vavrik.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:

Die Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek wird von Bun­desminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst Dr. Ostermayer sowie

die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin wird durch den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz vertreten.

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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 live bis 13 Uhr und von ORF III in voller Länge übertragen wird, wobei die Liveübertragung von 17.30 Uhr bis 23 Uhr un­terbrochen und zeitverschoben ab 23 Uhr gesendet wird.

09.06.54Aktuelle Stunde

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:

„Gesundheitsreform: Dichtung oder Wahrheit – was bringt sie wirklich?“

Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dr. Marcus Franz. Herr Ab­geordneter, ich erteile Ihnen das Wort und mache Sie darauf aufmerksam, dass Ihre Redezeit 10 Minuten nicht überschreiten darf. – Bitte.

 


9.07.16

Abgeordneter Dr. Marcus Franz (STRONACH): Wertes Präsidium! Hohes Haus! Sehr geehrte Bürger und Steuerzahler! Guten Morgen! Wir reden in den nächsten Ta­gen im Rahmen der Budgetdebatte über Ihr Geld, vor allem darüber, wie man es am besten umverteilen kann. Das ist an sich ein recht unerfreuliches Thema, wie wir in den letzten Tagen und Wochen schon gehört haben, daher haben wir uns gedacht, wir re­den über etwas Immaterielles, nämlich über ein sehr hohes, wenn nicht sogar das


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