Präsident Ing. Norbert Hofer: Ich unterbreche nunmehr die Verhandlungen über den Punkt 20 der Tagesordnung.
Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 1238/AB
Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir gelangen zur Durchführung der kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 1238/AB.
Da die erwähnte Anfragebeantwortung bereits verteilt worden ist, erübrigt sich eine Verlesung durch den Schriftführer.
Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass kein Redner länger als 5 Minuten sprechen darf, wobei der Erstredner zur Begründung über eine Redezeit von 10 Minuten verfügt. Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung oder zu Wort gemeldeten Staatssekretären sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.
Das Wort erhält zunächst der Antragsteller, Herr Abgeordneter Jannach. – Bitte.
15.01
Abgeordneter Harald Jannach (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! In dieser Anfragebesprechung geht es um die dubiosen Fleischimporte nach Österreich – aus Drittstaaten, wohlgemerkt; nicht innerhalb der Europäischen Union, sondern aus Drittstaaten. Wir haben diese Anfrage, weil von der Statistik Austria einzelne Länder aufgelistet wurden, die für Schweinefleischexporte nach Österreich sehr kurios sind, an mehrere Ministerien gestellt – an das Bundeskanzleramt, an den Minister für Gesundheit, Herrn Stöger, aber auch an den Landwirtschaftsminister –, und die Anfragebeantwortung war, höflich gesagt, sehr unzufriedenstellend.
Herr Gesundheitsminister, wir haben Sie für diese Anfragebesprechung ausgewählt, weil Sie noch derjenige waren – und das sage ich jetzt als Lob von dieser Seite –, der sich wenigstens bemüht hat, ehrliche Antworten zu geben. Beim Landwirtschaftsminister, den diese Sache mehrheitlich betrifft, haben wir auf 40 Fragen gefühlte 30 Mal die Antwort bekommen: Ja, aber das AMA-Gütesiegel, das sichert alles und jedes in dieser Regelung! – Deswegen haben wir Sie ausgewählt, weil wir eine sachliche, offene Debatte führen wollen.
Ausgangspunkt der ganzen Debatte waren Daten der Statistik Austria, die ausgewiesen haben, aus welchen Ländern wir Schweinefleisch lebend und tot importieren. Auffällig war für uns, dass wir von der Bouvetinsel, die hier niemand kennt – das ist eine Gletscherinsel nahe der Antarktis, im Südatlantik –, Schweinefleisch lebend importiert haben. Gleiches haben wir aus Hongkong gemacht. Auch da weist die Statistik Austria Lebendimporte von diesen Tieren auf.
Herr Gesundheitsminister, Sie haben klar geantwortet: Das kann nicht sein! – Jetzt stellt sich natürlich schon die Frage, was das bedeutet – es kann nicht sein! –, denn die Statistik Austria weist diese Daten aus.
Der Landwirtschaftsminister antwortet: Bouvet gehört zum Königreich Norwegen, und deswegen sind das norwegische Schweine. Das heißt, es hat einen Tippfehler bei der Statistik Austria gegeben. Jetzt ist dann allerdings das nächste Problem aufgetaucht: Auch Norwegen ist nicht Mitglied der Europäischen Union, das kann also hier nicht angewendet werden. Jetzt hat man kurzerhand bei der Statistik Austria einfach „Dänemark“ hingeschrieben. – Das kann doch, bitte, nicht sein, dass man einfach Schweine umetikettiert und letztendlich niemand weiß, woher die kommen! (Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten von Team Stronach und Grünen.)
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