Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll39. Sitzung / Seite 43

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10.02.35Beginn der Sitzung: 10.02 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsi­dent Ing. Norbert Hofer.

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Präsident Karlheinz Kopf: Ich eröffne die 39. Sitzung des Nationalrates.

10.02.40Einberufung des Nationalrates zu einer außerordentlichen Tagung

 


Präsident Karlheinz Kopf: Der Herr Bundespräsident hat den Nationalrat mit Ent­schließung vom 20. August 2014 gemäß Artikel 28 Abs. 2 des Bundes-Verfassungsge­setzes aufgrund eines von einem Drittel der Mitglieder des Nationalrates unterstützten Verlangens zu einer außerordentlichen Tagung der XXV. Gesetzgebungsperiode ein­berufen.

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Die Amtlichen Protokolle der 36. Sitzung vom 9. Juli 2014, der 37. Sitzung vom 10. Ju-
li 2014 sowie die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 38. Sitzung vom 10. Juli 2014 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Spindelberger, Grillitsch, Doppler, Jannach, Dr. Kassegger, Mag. Jarmer und Dr. Franz.

10.03.38Angelobung

 


Präsident Karlheinz Kopf: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Frau Doris Bures nach dem Ausscheiden aus ihrem Amt ihr Mandat nach § 111 Nationalratswahlordnung neu zugewiesen wurde.

Herr Walter Schopf wurde für die verstorbene Nationalratspräsidentin Mag. Barbara Prammer in den Nationalrat berufen.

Da die Wahlscheine bereits vorliegen und die Genannten im Hause anwesend sind, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch den Schriftführer werden die neuen Mandatare ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.

Ich ersuche nunmehr die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Lueger, um die Verlesung der Gelöbnisformel und um den Namensaufruf.

 


10.04.41

Schriftführerin Angela Lueger: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Re­publik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller an­deren Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

Über Namensaufruf durch die Schriftführerin Lueger leisten die Abgeordneten Doris Bures und Walter Schopf ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.

Präsident Karlheinz Kopf: Ich begrüße die neuen Abgeordneten herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

 


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