Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll42. Sitzung / Seite 2

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22.11.25Beginn der Sitzung: 22.11 Uhr

Vorsitzender: Zweiter Präsident Karlheinz Kopf.

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Präsident Karlheinz Kopf: Ich eröffne die 42. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Weigerstorfer, Maurer, Dr. Mückstein, Mag. Musiol, Mag. Schatz, Windbüchler-Souschill sowie Präsident Hofer.

22.11.37Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Karlheinz Kopf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortungen: 2146/AB und 2147/AB

2. Antrag:

Zurückziehung: Zu 216/A

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 621/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine endgültige Pensionsharmonisierung

Antrag 635/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp dem Sexismus beim SPÖ-Donauinselfest

Antrag 636/A(E) der Abgeordneten Dr. Kathrin Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Einführung einer gesetzlichen Pflegeversicherung“

Antrag 638/A(E) der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen be­treffend „Halbjährliche verpflichtende Reanimationsschulung durch freiwillige Einrich­tungen an allen Schulen für junge Menschen ab 12 Jahren“

Antrag 639/A(E) der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen be­treffend „Reduktion der GIS Gebühren für sehbeeinträchtigen Menschen“

Antrag 641/A(E) der Abgeordneten Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betref­fend „Österreich braucht ein Anti-Mobbing-Gesetz“

Antrag 644/A(E) der Abgeordneten Rouven Ertlschweiger, MSc, Kolleginnen und Kol­legen betreffend „Anrechnung von Freiwilligenarbeit auf den Erwerb von Pensions­zeiten“

Antrag 648/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket gegen die sektorale Arbeitslosigkeit in Österreich

Antrag 649/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kassasturz in der Arbeitslosenversicherung und beim AMS-Budget

Antrag 650/A(E) der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Gerechtigkeit beim Bezug des Arbeitslosengeldes für Nebenerwerbslandwirte

 


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