Beginn der Sitzung: 12.01 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 43. Sitzung des Nationalrates, die aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.
Die Amtlichen Protokolle der 40. Sitzung vom 23. September 2014 sowie der 41. und 42. Sitzung vom 24. September 2014 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert für die heutige Sitzung gemeldet sind die Abgeordneten Dritter Präsident Ing. Hofer, Krainer, Muchitsch, Haubner, Dipl.-Kffr. (FH) Pfurtscheller, Schmuckenschlager, Dr. Winzig, Gartelgruber, Jannach, Dr. Winter, Mag. Loacker und Schellhorn.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter wird durch die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner vertreten.
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 2599/J bis 2736/J
Zurückziehung: 2554/J und 2575/J
2. Anfragebeantwortungen: 2148/AB bis 2192/AB
Berichtigung zur Anfragebeantwortung: Zu 2131/AB
3. Regierungsvorlagen:
Bundesgesetz, mit dem das Maß- und Eichgesetz geändert wird (273 d.B.)
4. Anträge:
Zurückziehung: 643/A(E)
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs.4, 74d Abs.2, 74f Abs. 3, 80 Abs.1, 100 Abs.4, 100b Abs.1 und 100c Abs.1:
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