Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll46. Sitzung / Seite 172

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In diesem Sinn soll die Erfolgsgeschichte der österreichischen Botschaftskultur weiter fortgeschrieben werden. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

17.20

17.20.10

 


Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Abstimmung über den Antrag des Kulturausschusses, den vorliegenden Bericht III-87 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür sind, um ein Zeichen. – Das ist die Mehr­heit. Der Antrag ist somit angenommen.

Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Subventions-Transparenz­daten­bank für die Bereiche Kunst & Kultur. (Abg. Fekter: Gibt es ja schon! Gibt es ja schon! – Abg. Kitzmüller: Dann können Sie ja mitstimmen!)

Wer hiefür ist, gebe bitte ein Zeichen. – Das ist die Minderheit, somit ist der Antrag abgelehnt.

Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Beate Meinl-Reisinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kulturvermittlung in den Kulturinstitutionen des Bundes.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür sind, um ein Zeichen. – Das ist die Min­derheit. Somit abgelehnt.

17.21.5417. Punkt

Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 655/A(E) der Abgeordneten Elisabeth Hakel, Mag. Dr. Maria Theresia Fekter, Dr. Walter Rosenkranz, Kollegin­nen und Kollegen betreffend Berücksichtigung der Empfehlungen des Rech­nungshofes zur Bundestheater-Holding im Reformprozess (314 d.B.)

 


Präsident Karlheinz Kopf: Wir gelangen zum 17. Punkt der Tagesordnung.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Als Erste zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Elisabeth Hakel. – Bitte.

 


17.22.27

Abgeordnete Elisabeth Hakel (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Wir haben uns ja schon gestern Abend ganz ausführlich über den Prüfbericht des Rech­nungshofes zur Bundestheater-Holding unterhalten. Wir waren uns in vielen Punkten parteiübergreifend einig, dass es einerseits aufseiten der Holding gravierende Fehler im Bereich der Steuerung und Kontrolle des Burgtheaters gegeben hat und dass es auf der anderen Seite in der Vergangenheit – gleichfalls laut Rechnungshofbericht – einen deutlichen Mangel an Steuerung auch vonseiten des Kulturministeriums gegeben hat. Diese Fragen gehören vom Parlament sicher noch näher geprüft.

Wir haben ja heute auch schon ein Verlangen der Abgeordneten der FPÖ, der Grünen und NEOS betreffend einen Prüfauftrag an den Ständigen Unterausschuss des Rech­nungshofausschusses bekommen. Also ich gehe davon aus, dass wir in den nächsten Monaten noch Gelegenheit haben werden, uns auch darüber ausführlich zu unter­halten, das näher zu diskutieren, zu kontrollieren, aufzuklären und noch weitere Aus­kunfts­personen in dieser Causa einzuladen.

Der Rechnungshof stellt ein wesentliches Kontrollorgan des Parlaments dar. Daher müssen der Rechnungshofbericht und vor allem seine Empfehlungen zur Bundes-


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