Evidenz, Transparenz und ein klares Bekenntnis dazu, Qualität zu liefern, das sind wir den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern von gestern, von heute und von morgen schuldig. (Beifall bei den NEOS.)
20.17
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Mag. Greiner zu Wort. – Bitte.
20.17
Abgeordnete Mag. Karin Greiner (SPÖ): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Hohes Haus! Was war der Prüfgegenstand des vorliegenden Berichtes zur ÖBB-Infrastruktur AG? – Das waren „Erste Teilprojekte der Koralmbahn“. Der Rechnungshof hat in diesem Fall projektbegleitend und nicht, wie üblich, nach Projektabschluss geprüft. Die Koralmbahn ist mit knapp 130 Kilometern Länge ein wohl äußerst entscheidendes Infrastrukturprojekt für Österreich. Sie ist ein Teilstück jener Achse, die das Baltikum mit Oberitalien verbindet, und in Österreich sind folgende Städte in diesen Eisenbahnkorridor eingebunden: Wien, Graz, Klagenfurt und Villach.
Welche Bedeutung hat die Koralmbahn? – Für Österreich ist sie von enormer wirtschaftlicher, umweltpolitischer und arbeitsmarktpolitischer Relevanz. Sie ist eine wirkliche Alternative für den Personenverkehr – man wird die Strecke Wien – Villach nicht mehr in über vier Stunden bewältigen können, sondern dann in nur mehr drei Stunden –, und sie ist eine Alternative für den Güterverkehr. Wir wollen ja den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene verlagern.
Die Koralmbahn macht die Südachse so attraktiv, wie es die Westachse der Bahn bereits ist. Und was bringt dieses Teilstück der Steiermark? – Die Steirerinnen und Steirer profitieren schon jetzt von den fertiggestellten Abschnitten. Von hoher Bedeutung ist das vor allem für die Pendlerinnen und Pendler: Man kann die Strecke von Deutschlandsberg nach Graz statt wie bisher in 60 Minuten in nunmehr 40 Minuten zurücklegen, nach dem Endausbau sogar in lediglich 30 Minuten, also in der halbierten Fahrzeit.
Entscheidend ist auch die Anbindung an die Nahverkehrsdrehscheibe Graz, denn es wird dann wieder eine Zugverbindung von Graz nach Venedig geben.
Positiv ist nicht nur die Auswirkung der Koralmbahn, positiv ist auch das vorliegende Prüfergebnis: Im Rahmenplan wird lediglich eine Abweichung von einem Prozent konstatiert und das ist eine sehr, sehr gute Bilanz. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
20.19
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Pock. – Bitte.
20.20
Abgeordneter Michael Pock (NEOS): Sehr geehrte Herren Präsidenten! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Auch ich möchte zum Projekt Koralmbahn sprechen. – Ja, die Rechnungshofkontrolle hat ausgewiesen, dass die Kostenentwicklung stabil ist, das ist, glaube ich, für solch ein großes Projekt ausschlaggebend. Wir NEOS haben schon mehrfach die Tunnelbau-Projekte – mit Ausnahme des Semmering-Basistunnels – kritisiert, weil wir der Meinung sind, dass das Geld deutlich besser hätte investiert werden können.
Das ist jetzt kein klassisches ÖBB-Bashing, nur in der Relation: Wir hatten vor Kurzem das Thema Hypo sehr aktuell am Tisch, es gab dann diese Gruppe an der TU, die die „Hypotopia“ gebaut hat, mit knapp 18 Milliarden € eine Stadt für 110 000 Einwohner. Jetzt investieren wir in drei Tunnelbau-Projekte einen fast gleich hohen Betrag, wie wir
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite