12.59
Abgeordnete Ing. Waltraud Dietrich (STRONACH): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Meine geschätzten Damen und Herren! Sexismus im Alltag ist abzulehnen, ist widerwärtig. Ich glaube, wir alle sind dieser Meinung. (Beifall bei Team Stronach und SPÖ.)
Selbstverständlich ist es der Auftrag jedes Einzelnen, wachsam zu schauen: Wo findet so etwas statt?, und die Verantwortlichen darauf hinzuweisen, dass das einfach nicht geht. Aber ich glaube, der Plenarsaal ist nicht der richtige Ort, um über jede Getränkebezeichnung in Österreich zu diskutieren. Ich glaube, das gehört woanders hin. Wir haben Wichtigeres zu erledigen, nämlich zu schauen, dass wir dieses Land wieder flottmachen, zu schauen, dass wir ein faires System aufbauen, um diesem Land eine Zukunft zu geben. – Glück auf! (Beifall bei Team Stronach und ÖVP.)
13.00
Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Schwentner zu Wort. – Bitte.
13.00
Abgeordnete Mag. Judith Schwentner (Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Nur ganz kurz von meiner Seite – mein Kollege Peter Pilz wird auch noch etwas dazu sagen.
Ich sage nur zwei, drei Sachen. Erstens: Wir waren uns alle einig, nicht nur im Ausschuss, sondern auch hier im Hohen Haus, dass es da um eine widerliche Sache geht, die wir zutiefst ablehnen. Zweitens, jetzt an Sie, Frau Kollegin Belakowitsch-Jenewein, weil es im Antrag vorkommt: Es gibt keinen sozialistischen Sexismus, es gibt keinen wie auch immer konservativen oder sonstigen Sexismus, es gibt nur Sexismus. (Beifall bei Grünen, SPÖ und Team Stronach.)
Ich bin mir nicht sicher, ob Sie wirklich genau wissen, wovon Sie reden, wenn Sie von Sexismus reden. Dazu wird mein Kollege noch mehr sagen. Aber ich möchte nur darauf hinweisen, dass wir zuletzt im Gleichbehandlungsausschuss – darüber werden wir heute auch noch diskutieren – die Gleichbehandlungsberichte gehabt haben, nämlich zur Gleichbehandlung in der Privatwirtschaft, im öffentlichen Dienst und auch in der Arbeitswelt.
Diese Berichte, alle drei, so dick, strotzen nur so von Sexismen, ein Fall nach dem anderen. Und was machen Sie? Sie haben sich kein einziges Mal dazu zu Wort gemeldet, Frau Kollegin Schimanek, und Sie haben diesen Bericht nicht einmal zur Kenntnis genommen. Daher möchte ich darauf hinweisen: Wenn wir von Sexismus reden, dann bitte von dem, der tagtäglich hier in Österreich passiert, und nicht nur von dem am Donauinselfest, den ich auch zutiefst ablehne. – Danke. (Beifall bei Grünen und SPÖ.)
13.02
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Dr. Pilz. – Bitte.
13.02
Abgeordneter Dr. Peter Pilz (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Über dieses geschmacklose Plakat möchte ich nicht viele Worte verlieren. Ich halte es grundsätzlich für richtig, dass die Frauenministerin dazu Stellung nimmt; denn sie soll nicht fragen, von welcher Partei das kommt, sondern was draufsteht. Ich halte das für eine Selbstverständlichkeit.
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