Jetzt komme ich zu einem Punkt, der nicht genannt worden ist, der mir aber besonders wichtig ist, und zwar: Wir wissen, dass es in der Gesellschaft so etwas gibt wie das Vererben von Bildungsdefiziten. Diese heute zu beschließende Maßnahme sollen wir auch sehen als einen kleinen zusätzlichen Schritt, der helfen soll, diese Vererbungsspirale, die es in vielen Fällen gibt, zu durchbrechen.
Natürlich schließe ich mich allen an, die sagen, es ist ein Auffangnetz, es ist ein Lückenschluss, wir brauchen grundlegende Reformen im Bildungssystem. Aber ich meine, dass in den letzten Tagen da wieder ein bisschen Bewegung hineingekommen ist, und ich bin optimistisch, dass in den nächsten Jahren auch da etwas weitergehen wird. (Beifall bei der SPÖ.)
16.43
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter El Habbassi. Ich erteile es ihm.
16.43
Abgeordneter Asdin El Habbassi, BA (ÖVP): Sehr geehrte Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja heute schon alles Mögliche gehört, wie zum Beispiel: Wir geben 54,6 Millionen € aus! Wir legen sie gut an! Wir picken kleine Pflaster!
Eine kurze Bemerkung zu den oft sehr technischen Ausdrücken, wenn es darum geht, dass sehr viele Menschen in Österreich – fast eine Million, sagen Studien – mittlerweile nicht mehr sinnerfassend lesen können, oft nicht schreiben oder rechnen können und damit keine Chance haben, einen sinnvollen Beruf zu erlernen oder einen sicheren Arbeitsplatz zu bekommen.
Diese Menschen haben es auch schwer, wie Frau Kollegin Kuntzl bereits ausgeführt hat, am sozialen Leben entsprechend teilzunehmen. Da ist es unsere Pflicht und unsere Aufgabe als Politiker, dafür zu sorgen, dass diesen Menschen geholfen wird. Wir müssen den Jugendlichen, die keine Ausbildung, keine Basisausbildung, keinen Pflichtschulabschluss haben, oder Erwachsenen, denen es an grundlegenden Kenntnissen fehlt, die Chance geben, diese zu erwerben, diese zu erhalten. Damit das möglich ist, investieren wir in Jobchancen, investieren wir in Zukunftschancen von Menschen. Dass das wichtig ist, sollten wir nie vergessen, wenn wir hier debattieren.
Frau Kollegin Reisinger, Sie haben gesagt, wir sollten uns schämen. – Schämen tu ich mich, wenn ich aus den Reihen der FPÖ, so wie vorhin, höre, das Geld wäre besser bei der Deutschen Bank angelegt. Das habe ich nämlich vorhin in einem Zwischenruf gehört. (Abg. Walter Rosenkranz: Was haben Sie gesagt? Was?) Es ist gesagt worden, das Geld wäre besser bei der Deutschen Bank angelegt. (Abg. Walter Rosenkranz: Das Gegenteil ist der Fall! Ich habe gesagt: Dieses Geld ist besser angelegt als bei der Deutschen Bank!) Okay. (Abg. Walter Rosenkranz: Lassen Sie Ihre Freud’schen Verhörer weg!)
Entschuldigen Sie, Herr Rosenkranz, dann habe ich Sie tatsächlich falsch gehört. Das Protokoll wird es beweisen. Ich entschuldige mich! Das war kein Freud’scher Verhörer, das ist nicht mein Stil. Ich habe es falsch verstanden. Ich entschuldige mich. (Zwischenrufe bei der ÖVP in Richtung des Abg. Walter Rosenkranz. – Abg. Walter Rosenkranz – replizierend –: Er sollte besser zuhören!) Jeder Mensch kann sich, glaube ich, verhören.
Die Grundaussage und das Wesentliche an dieser Debatte ist, dass es darum geht, dass Menschen geholfen wird. Da sind wir uns Gott sei Dank einig, und das ist gut so.
Schämen soll man sich, haben Sie gesagt, Frau Abgeordnete Meinl-Reisinger – nicht wegen der Artikel-15a-Vereinbarung (Abg. Meinl-Reisinger: Für die Versäumnisse!),
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