Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll51. Sitzung / Seite 167

ganztägige Schulen in den nächsten vier, fünf Jahren wirklich jedem dritten Kind in Österreich eventuell dabei helfen können, Bildungsbenachteiligungen, die in der Halb­tagsschule vorhanden sein können, auszugleichen.

Ich bin überzeugt davon, dass man nicht die Schule alleine für die Probleme verant­wortlich machen darf. Es bemühen sich alle, die in diesem System tätig sind – mehr oder weniger erfolgreich. Das wurde heute auch thematisiert, und das wissen wir auch aus den Zahlen. Das haben wir zur Kenntnis zu nehmen. Gleichzeitig gibt es aber auch unterschiedliche Zugänge dazu, wie Bildung gestaltet und wie das öffentliche Bildungs­system in Österreich verwaltet wird.

Weil zuvor der Finanzausgleich und dessen Verlängerung debattiert wurden: Wir können, so glaube ich, die nächsten beiden Jahre maximal nützen, um die Weichen für die Zukunft zu stellen – nämlich auch bezüglich der Finanzierungsanteile und bezüglich der Zuständigkeiten. Ich bin immer schon sehr offen dafür gewesen, dass wir das gemeinsam tun. Da sind mir Modelle aus der Industriellenvereinigung genauso recht wie Modelle von der Opposition oder Modelle von uns Regierungsparteien. All diese Modelle können wir dann zusammenführen, um gemeinsam die Weichen für die Zukunft unserer Kinder zu stellen.

Zur „Initiative Erwachsenenbildung“ und zu einigen Spezialfragen nur ganz kurz: Die Evaluierung wurde unter meiner Vorgängerin gestartet. Es braucht einen Durchlauf von zwei bis drei Semestern, damit man die Wirkung einer Maßnahme messen kann. Das wird jetzt Ende Dezember so weit sein. Im Fall einer Unterbrechung hätten wir die nächsten drei Jahre finanziell nicht sicherstellen können. Aus diesem Grund waren die Finanzverhandlungen mit den Ländern wichtig. Die Zusicherung des Finanzministers, diese Geldmittel für die nächsten drei Jahre gemeinsam aufzubringen, ist da. Das ist nicht nur irgendein Versprechen. Es ist eine Tatsache: Die Koalition bekennt sich zur „Initiative Erwachsenenbildung“!

Abschließend: Ich finde, es ist ein schöner Zufall und ein schönes Signal, dass ich in zirka eineinhalb Stunden bei der Vorpremiere des österreichischen Films „Rosi, Kurt und Koni“ sein darf. Dieser Film der Regisseurin Hanne Lassl begleitet drei Menschen, die den Zugang zur Basisbildung suchen, ihn gefunden haben und sich mit dieser Maßnahme in ihrem Leben zurechtzufinden lernen.

Da würde ich vielleicht auch uns empfehlen, dass wir uns einmal wirklich die Schick­sale von Menschen ansehen, wie die damit umgehen und wie freudig und dankbar sie diese Maßnahmen entgegennehmen. Ich glaube, wir sollten uns auch dieser Seite der Medaille widmen und uns ansehen, wem wir damit helfen können. (Beifall bei der SPÖ.)

16.55

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Mag. Hauser zu Wort. – Bitte.

 

16.55.18

Abgeordneter Mag. Gerald Hauser (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Minister! Die Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt hat sich auch damit beschäftigt, wie es mit unserem Schulsystem ausschaut. Ich möchte dazu einige Anmerkungen machen, da ich diese Debatte sehr aufmerksam verfolgt habe.

Wissen Sie, was wirklich schockierend ist? – Dass wir insgesamt für das Bildungs­we­sen 8,1 Milliarden € jährlich ausgeben und trotzdem eine Million Menschen haben, die nicht sinnerfassend lesen und schreiben können. Das macht mich betroffen! Wir liegen nämlich OECD-weit mit den Gesamtausgaben relativ an der Spitze, aber wenn man sich den Erfolg unseres Schulsystems anschaut, dann stellt man fest, dass wir weit