Regional- und Nahverkehrs auf der Strecke bleibt, dann geht es in die falsche Richtung.
Herr Minister, ich weiß, das ist sozusagen vor Ihrer Zeit passiert, aber Sie haben eine Verantwortung für diese Nebenbahnen, zumindest als der Schirmherr der Bahnen in Österreich. Ich würde mir wünschen, dass wir es schaffen, was einige Nebenbahnen- und Regionalbahnenbetreiber geschafft haben, nämlich sozusagen Totgesagte wieder zu kräftigem Leben zu erwecken. (Beifall bei den Grünen.)
Das ist in Salzburg gelungen, die Montafonbahn ist ein wunderbares Beispiel, einige andere Bahnen auch. Aber in Niederösterreich, da ist es sehr dunkel, fast schwarz. (Ruf bei der FPÖ: Sehr schwarz!) Da gibt es nur eine Himmelsstiege, die ist okay, die glänzt, die glänzt fast zu viel. Da wird der ganze Glanz nur auf diese eine Himmelstreppe konzentriert, und der Herr Landeshauptmann meint, wenn er eine Himmelstreppe hat, dann ist er alle Sünden, die er mit der Bahn begangen hat, los. Aber das ist zu wenig. Er wird oben, wenn er im Himmel ankommt, keine Absolution bekommen, nein, der Himmelvater wird ihm sagen: Die Himmelstreppe, Herr Pröll, ist zu wenig, zurück ins Fegefeuer!
Damit er aber in dieses Fegefeuer nicht kommt, wünschen wir dem Herrn Landeshauptmann und allen starken Landtagsabgeordneten aus Niederösterreich, dass sie ihn dabei unterstützen, die jetzt brachliegenden Nebenbahnen zu reaktivieren. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Wir unterstützen Sie dabei, und dieser Antrag ist ein Beitrag dazu. Daher werden wir diesem Ansinnen mit großer Freude zustimmen. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Rädler: Pröll wird da ganz gut alleine regieren!)
19.21
Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Ottenschläger gelangt nun zu Wort. – Bitte.
19.22
Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Wir haben unter diesem Tagesordnungspunkt zwei Materien zu behandeln.
Das eine wurde schon erwähnt, die Anpassung des Eisenbahngesetzes und des Unfalluntersuchungsgesetzes. Ich brauche mich hier nicht näher zu verbreitern, es wurde schon einiges dazu gesagt, und ich bin froh, dass wir das jetzt rasch umsetzen, um einem bevorstehenden Vertragsverletzungsverfahren zuvorzukommen beziehungsweise es vom Tisch zu bekommen.
Jetzt komme ich aber zu den Nebenbahnen, lieber Kollege Gerhard Deimek! Es ist natürlich populär, um nicht zu sagen – sei mir nicht bös – ein bisschen populistisch, einen solchen Antrag zu stellen. Zum Rückkauf dieser Bahnstrecke in diesem Antrag: Erstens ist das Ding gelaufen, der Zug ist im wahrsten Sinne des Wortes abgefahren. Man überlegt in der Region, was können wir daraus machen, Radverkehr, touristisch nutzen et cetera, et cetera.
Meiner Ansicht nach ist der springende Punkt folgender: Ihr seid immer diejenigen, die sagen: Der Rechnungshof zeigt uns eh, wie es geht und wie wir Verwaltungsreform – (Abg. Deimek: Nicht immer!) – Nicht immer. Nur da, wo es euch passt! (Neuerliche Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Na, sei mir nicht bös, es ist so. (Beifall bei der ÖVP.)
Im Hinblick auf die Inanspruchnahme der Strecke, die mit weniger als 2 000 Fahrgästen frequentiert war, als die Bahn zuletzt gefahren ist, sagt der Rechnungshof, das
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