Verkehr hauptsächlich in der Nacht abspielt. Das Verkehrschaos untertags in den Ballungsräumen auf gewissen Autobahnen kennen wir. Es ist sicherlich nicht nützlich, wenn die Lkws dann im Stau stehen, wenn die Pkws im Stau stehen und sehr viele Schadstoffe ausstoßen.
Ich fahre viel über Deutschland, dort gibt es auf gewissen Strecken überhaupt kein Tempolimit. Überall dort, wo Tempolimits sind, gibt es Probleme: Dort gibt es Stau, dort gibt es gefährliche Situationen, dort gibt es Unfälle. Man müsste vielleicht auch einmal darüber nachdenken.
Wir haben ein gut ausgebautes Verkehrsnetz, wir haben nirgends in Europa so gute Straßen wie in Österreich, die auf eine höhere Geschwindigkeit ausgelegt sind. Das müsste man vielleicht einmal überdenken. Und da ärgert es mich schon, wenn ich höre, dass dieses Tempo-100-Limit, das in meinen Augen nur ein Abkassieren ist, in Tirol flächendeckend eingeführt wird. (Beifall bei Abgeordneten des Teams Stronach und der FPÖ.)
Meine Damen und Herren! Sie erinnern sich: Vor etwa eineinhalb Jahren habe ich eine Anfrage an den damaligen Landwirtschaftsminister Niki Berlakovich gestellt und habe keine befriedigende Antwort betreffend diesen „Luft-Hunderter“ in Tirol bekommen. Es hat mich damals gewundert, als ich bei Regen durch Tirol fuhr, dass der „Luft-Hunderter“ vorgeschrieben war. Darauf habe ich keine befriedigende Antwort bekommen. Wir haben dies dann hier in einer Anfragebesprechung diskutiert. Da habe ich auch wieder keine richtige Antwort bekommen.
Und siehe da, kurz danach lese ich in der Zeitung, dass in Tirol anscheinend ein Messgerät defekt war und Zigtausende Strafen zurückgezahlt werden mussten, die nämlich zu Unrecht bezahlt werden mussten.
Betreffend Strafen lese ich in der „Presse“, dass die Strafen beim „Luft-Hunderter“ fast doppelt so hoch sind, wie sie sonst sind; also wenn ich 10 km/h zu schnell bin, zahle ich 35 € statt der normalen 20 €, oder bei 30 km/h zu schnell 80 € statt 50 €. Das ist modernes Raubrittertum, meine Damen und Herren. Hier wird nur abgecasht unter dem Motto „Umweltschutz“ und „Umweltschonung“. Es wird nur wieder der Autofahrer abgezockt.
Wir als Autofahrerpartei vom Team Stronach wehren uns absolut dagegen. Wir werden viele Maßnahmen setzen, dass dieses Abkassieren ein Ende findet. (Beifall bei Abgeordneten des Teams Stronach und der FPÖ.)
20.13
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Schopf. – Bitte.
20.13
Abgeordneter Walter Schopf (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich möchte ein paar Punkte zum Antrag 721/A zum Thema Kontrollgeräteverpflichtung sagen.
Es handelt sich hier, wie ja bereits erwähnt wurde, um eine gesetzliche Umsetzung einer Sozialpartnereinigung zum Vorteil von vielen, insbesondere zum Vorteil von ArbeitnehmerInnen, aber auch ArbeitgeberInnen im Sinne einer Bürokratievereinfachung.
Einerseits werden bereits bestehende Ausnahmen für Omnibusse im Linienverkehr verlängert beziehungsweise ausgeweitet. Neu ist, dass nun auch Oberleitungsomnibusse von dieser Kontrollgeräteverpflichtung ausgenommen sind.
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die Gründe dafür liegen in der Praxis, sind offensichtlich und nachvollziehbar. Ohne diese Ausnahmen müsste beispielsweise bei
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