pflichtungen transportiert werden. Das wäre doch eine Selbstverständlichkeit! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der FPÖ.)
23.07
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Steinbichler. – Bitte. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
23.08
Abgeordneter Leopold Steinbichler (STRONACH): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe parlamentarische Mitarbeiter! Wir vom Team Stronach wünschen allen Schülerinnen und Schülern – egal, ob im Gelegenheitsverkehr oder im Linienverkehr – unfallfreie Fahrten.
Ich darf aber die Gelegenheit nützen, im Namen des Teams Stronach allen Kolleginnen und Kollegen besinnliche und frohe Weihnachten im Kreise der Familie und einen guten Rutsch ins neue Jahr zu wünschen. – Danke. (Beifall bei Team Stronach, SPÖ und ÖVP.)
23.08
Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Ich weise den Antrag 762/A dem Verkehrsausschuss zu.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Abstimmung über einen Fristsetzungsantrag
Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich ersuche Sie kurz um Aufmerksamkeit, wir haben noch abzustimmen.
Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Mag. Schieder und Dr. Lopatka, dem Gesundheitsausschuss zur Berichterstattung über die Regierungsvorlage betreffend ein Fortpflanzungsmedizinrechts-Änderungsgesetz 2015 eine Frist bis 19. Jänner zu setzen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Fristsetzungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit und damit angenommen.
Präsidentin Doris Bures: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 834/A bis 852/A(E) eingebracht wurden.
Ferner sind die Anfragen 3281/J bis 3312/J eingelangt.
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Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls
Präsidentin Doris Bures: Es liegt mir das schriftliches Verlangen von 20 Abgeordneten vor, die vorgesehene Fassung des Amtlichen Protokolls hinsichtlich des Tagesordnungspunktes 3 zu verlesen, damit dieser Teil mit Schluss der Sitzung als genehmigt gilt.
Ich werde daher so vorgehen und verlese nunmehr den entsprechenden Teil des Amtlichen Protokolls.
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