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Kraftfahrgesetz, Änderung (762/A)

Übersicht

Status: Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 21. Juni 2017 vertagt!

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird


Eingebracht von: Carmen Gartelgruber

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
05.11.2014 Einbringung im Nationalrat  
05.11.2014 Übermittlung an das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie  
05.11.2014 Verlangen auf erste Lesung binnen drei Monaten (Frist: 05.02.2015)  
05.11.2014 Vorgesehen für den Verkehrsausschuss  
05.11.2014 48. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 4
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  Erste Lesung NR  
11.12.2014 Auf der Tagesordnung der 55. Sitzung des Nationalrates  
11.12.2014 55. Sitzung des Nationalrates: Erste Lesung S. 274-277
11.12.2014 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Carmen Schimanek (F) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 274-275 Video 
Anton Heinzl (S) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 275 Video 
Andreas Ottenschläger (V) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 275-276 Video 
Dr. Gabriela Moser (G) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 276-277 Video 
Leopold Steinbichler (T) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 277 Video 
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  Ausschussberatungen NR  
11.12.2014 55. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss S. 277
09.04.2015 Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 9. April 2015 vertagt! 		 
14.09.2016 Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 14. September 2016 vertagt! 		 
07.06.2017 183. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Verkehrsausschuss (1179/GO)
abgelehnt 		S. 66-67
21.06.2017 Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 21. Juni 2017 vertagt! 		 
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Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Dokumente und Fassungen

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