Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll61. Sitzung / Seite 308

Ich möchte diese Gelegenheit auch dazu nützen, mich beim Rechnungshof zu bedanken: Auch wenn kleinere Einheiten geprüft werden, führt das schon dazu, dass die Ablauforganisation angeschaut wird, dass sehr intensiv geprüft wird, wie mit den Steuermitteln umgegangen wird. Das ist sehr wichtig, aber ich glaube, das war gerade auch eine sehr positive Prüfung für die Science Park Graz GmbH, damit sie auch zukünftig ihren Aufgaben – und die sind für den Technologiestandort Österreich sehr wichtig – noch besser nachkommen kann. – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP.)

21.55

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kucher. – Bitte.

 

21.56.08

Abgeordneter Philip Kucher (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rech­nungshofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin gerade gebeten worden, mich aufgrund der geringen Restredezeit kurz zu fassen. Kollege Hanger hat bereits ausgeführt, dass wir im Rechnungshofausschuss ja nicht nur über die Inserate und die Homepage des Landwirtschaftsministeriums diskutiert haben. Wir haben uns auch sehr intensiv über Fragen der Forschungs- und Technologiepolitik Gedanken gemacht, auch im Rahmen der Prüfung der Science Park Graz GmbH. Sie ist Teil der österreichischen AplusB-Zentren; das ist ein sehr erfolgreiches Modell in Österreich, wo man versucht, vor allem im Bereich des Wissens- und Technologietransfers spannende Entwick­lungen seitens der Universitäten, der Fachhochschulen, auch der Forschungs­gesell­schaften auch in die Wirtschaft überzuleiten; das ist auch sehr intensiv zu unterstützen.

Es hat hier eine Reihe von Vorschlägen des Rechnungshofs gegeben. Der Großteil dieser Vorschläge wurde aufgenommen, wird auch umgesetzt. Einige Punkte – und das soll, glaube ich, auch so sein, dass man da anderer Meinung ist – kann man breit diskutieren, ob das Ganze sinnvoll ist.

Jedenfalls war das eine sehr spannende Diskussion auch im Rechnungshofausschuss. Wir freuen uns darüber, dass gerade dieser Bereich der Forschungs- und Tech­nologiepolitik so intensiv behandelt wurde, einer der wichtigsten Bereiche für die Zukunft. Es geht um Arbeitsplätze, es geht um Zukunftschancen, vor allem für junge Menschen. Das war eine spannende Diskussion. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Rädler: Kurze Rede! Passt!)

21.57

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Bayr. – Bitte.

 

21.57.33

Abgeordnete Petra Bayr, MA (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rech­nungshofes! Sehr geehrte Damen und Herren! Rechnungshöfe sind ja, wie auch die Volksanwaltschaft, ganz wichtige Hilfsorgane des Parlaments, national wie auch international. Ich möchte auf den internationalen Teil des Tätigkeitsberichtes des Rechnungshofes eingehen.

In Österreich ist im Rechnungshof ja auch INTOSAI beheimatet, der internationale Dachverband der Rechnungshöfe. Diese spielen eine ganz wichtige Rolle, dass wir als ParlamentarierInnen unsere Kontrollfunktion gegenüber der Exekutive wahrnehmen können. International sind sie auch sehr relevant, was Rechtsstaatlichkeit und gute Regierungsführung betrifft. Genau um diese Dinge, um diese Themenbereiche geht es auch in der sogenannten Post-2015-Entwicklungsagenda, das ist das Rahmenpro­gramm der Vereinten Nationen, das die Entwicklungsschwerpunkte der UN zwischen 2015 und 2030 regeln wird.