türlich im Zuge der Steuerreform auch die Familien deutlich profitieren, zum einen durch die Tarifentlastung – Beispiele wurden genannt – und zum anderen auch durch die Verdoppelung des Kinderfreibetrages.
Kollege Strasser hat gesagt, Österreich wird noch familienfreundlicher, und Kollegin Musiol hat gefragt, in welcher Größenordnung. – Wir wollen das familienfreundlichste Land der Welt werden, und da sind wir auf einem guten Weg. (Beifall bei der ÖVP.)
18.01
Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Wurm. – Bitte.
18.02
Abgeordnete Mag. Gisela Wurm (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Novelle bringt weniger Bürokratie, es wird den Frauen, den Müttern, den Vätern leichter gemacht, zur Kinderbeihilfe beziehungsweise Familienbeihilfe zu gelangen – antragslos, das ist ein wichtiger Schritt. Das zeigt eine besondere Haltung: Der Staat wartet nicht, bis der Antrag kommt, sondern wird von sich aus tätig. Längerfristig, wenn es sich eingespielt hat, ist das eine gute Reform, auch eine Verwaltungsvereinfachung. Ich gratuliere dazu und stehe auch nicht an, das zu loben.
Zu dem, was Kollege Steinbichler uns vorhin erzählt oder zum Besten gegeben hat, möchte ich einiges sagen. Zur Frage, was denn diese Bundesregierung noch für Familien macht: 100 Millionen € werden im Zuge der Steuerreform ausgeschüttet, das haben wir heute in der Früh schon gehört. (Zwischenruf des Abg. Steinbichler. – Abg. Wöginger: Kinderbetreuung!) Über 300 Millionen € werden in den Ausbau der institutionellen Kinderbetreuung investiert, das sollte man nicht vergessen. Damit helfen wir den jungen Familien, damit helfen wir, Beruf und Familie in Einklang zu bringen. (Abg. Kitzmüller: Wir helfen durch finanzielle Unterstützung!) Das ist ein sehr, sehr großes Anliegen unserer jungen Familien, auch das sei gesagt. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Yilmaz.)
Es geht auch um Qualitätsausbau. Wir stehen für ein emanzipatorisches Frauen- und Familienbild, und in diesem Sinne bin ich froh, dass für Familienfreundlichkeit und Frauenfreundlichkeit in diesem Land ein weiterer Schritt gesetzt wird. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Wöginger: Familienbeihilfe gehört auch dazu!)
18.03
Präsident Karlheinz Kopf: Vorläufig letzte Wortmeldung zu diesem Tagesordnungspunkt: Herr Abgeordneter Knes. – Bitte.
18.03
Abgeordneter Wolfgang Knes (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich ist heute ein Freudentag. Wir kommen zu einer Novelle, nämlich des Familienlastenausgleichsgesetzes.
Kollege Steinbichler ist am Vormittag frohlockend mit einem Blaufichtenbaum heruntergekommen und hat behauptet, dieser brauche 100 Jahre, bis man ihn endlich fällen könne. Am Nachmittag hat er dann gesagt, die Regierung verabsäume wesentliche Schritte für die Familien, da gehe nämlich nichts weiter. (Abg. Fekter: Ja, weil er es verschlafen hat!) Geschätzter Kollege Steinbichler, da bist du ziemlich auf dem Holzweg, wie man so schön sagt und wie auch dein eigener Baum heute bewiesen hat. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Man muss aber auch dem gesamten Familienausschuss Dank aussprechen, nämlich parteiübergreifend, für die konstruktive Mitarbeit und Zusammenarbeit und für die konstruktiven Gespräche, damit diese Novelle heute auch beschlossen werden kann.
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