Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll66. Sitzung / Seite 17

Abgeordneter Julian Schmid, BA (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Das TOP-Jugendticket war eine super Reform, vor allem für Schülerinnen und Schüler und für Lehrlinge. Es bekommen aber nicht alle, die in Ausbildung sind, dieses TOP-Jugendticket, zum Beispiel Studierende sind da nicht dabei. Das ist ein riesiges Problem, zum Beispiel und gerade für Studierende, die auf dem Land wohnen und jeden Tag in die Stadt auf die Uni pendeln. Auch die Studierenden-Sozialerhebung hat gezeigt, dass das wirklich eine große finanzielle Belastung für sehr viele Stu­dierende ist.

Daher lautet meine Frage:

95/M

„Die Ausweitung des TOP-Jugendtickets österreichweit und auf alle jungen Menschen in Ausbildung wurde von Ihnen bereits 2014 als ‚wünschenswert‘ bezeichnet. – Wann ist mit der Umsetzung dieser jugend-, umwelt- und verkehrspolitisch wichtigen Maß­nahme zu rechnen?“

 

Präsidentin Doris Bures: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin: Selbst­verständlich ist Jugendmobilität ein ganz wichtiger Punkt, und es ist sehr gut nach­vollziehbar, dass Studierende da eine Entlastung wünschen – das verstehe ich vollkommen –, nur muss man auch die budgetären Rahmenbedingungen sehen. Wir investieren bereits 353 Millionen € pro Jahr für das TOP-Jugendticket. Das ist eine gewaltige Summe, die schon in diesen Bereich investiert wird.

Nach Schätzungen liegen die Mehrkosten, wenn wir das TOP-Jugendticket auf die Studenten ausweiten, bei rund 150 Millionen € – und das ist das unterste Ende der Annahmen. Um ehrlich zu sein, das ist in diesem Jahr nicht unmittelbar realisierbar. Das ist leider aus budgetären Überlegungen so zu sagen.

 

Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte.

 

Abgeordneter Julian Schmid, BA (Grüne): Sie haben auch in einer Anfragebeant­wortung gesagt, dass das budgetär zumindest heuer schwer verwirklichbar ist. In einer weiteren Anfragebeantwortung haben Sie gesagt, dass auch der Familienlasten­aus­gleichsfonds dafür kein Geld hat.

Minister Mitterlehner hat aber gemeint, dass der FLAF 2018 sozusagen saniert sein soll, und zwar mit den Überschüssen, die er produziert.

Meine Frage: Glauben Sie, dass es in den kommenden Jahren dafür vielleicht mehr Spielraum gibt – gerade, weil Sie das eben als politisch wichtige Maßnahme bezeich­net haben?

 

Präsidentin Doris Bures: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin: Die Entwicklung des FLAF verläuft ja nicht linear, er ist ja kein Gefäß, dessen Inhalt 100-prozentig prognostizierbar zu einem bestimmten Stichtag ins Plus kommt. Das liegt natürlich an der Konjunkturlage und an den Arbeitgeberbeiträgen, wie Sie wissen. Aus jetziger Sicht wird der FLAF 2019 ins Plus kommen. Das ist natürlich variabel, je nach Konjunkturlage, aber aus heutiger Sicht wird es so sein. Ich glaube, da vergehen noch einige Jahre, in denen man sich eingehend darüber unterhalten kann, welche möglichen oder eventuellen Zusatzleistungen dann über den FLAF finanziert werden können. Aber das Thema bleibt jedenfalls auf der Agenda.