herrscht, wenn man sich genau umhört, doch ziemliche Unzufriedenheit. Zum Beispiel wissen die teilweise gar nicht, wie genau die Gelder im Kinderrechte-Monitoring verwendet werden, und viele wünschen sich einen anderen Output.
Deshalb lautet meine Frage: Wie wird über die Mittelverwendung im Kinderrechte-Monitoring entschieden, um wirklich aussagekräftige Ergebnisse für die österreichische Jugend zu erhalten?
Präsidentin Doris Bures: Frau Ministerin, bitte.
Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin: Wie gesagt, der erste Etappenerfolg wird ja schon mit der Umsetzung und Publizierung dieses Berichtes im Mai erzielt, und ich glaube, das ist eine wesentliche Arbeit des Kinderrechte-Monitoring-Boards. Ich selbst war in der letzten Sitzung des Boards und hatte eigentlich nicht den Eindruck, dass hier Unzufriedenheit herrscht. Wir haben es eindringlich diskutiert und die nächsten Themen präzisiert und einer weiteren Bearbeitung zugeführt. Also diesen Eindruck kann ich nicht ganz wiedergeben.
Aber wir können uns selbstverständlich noch einmal mit den Kollegen aus dem Kinderrechte-Monitoring-Board austauschen, um dann noch einmal zu diskutieren – aber diesen Eindruck habe ich nicht bekommen.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Scherak.
Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich kann gleich an die Frage des Abgeordneten Schmid anschließen, weil ich auch von dieser Unzufriedenheit der NGOs höre, und ich glaube generell, dass beim Kinderrechte-Monitoring-Board die Frage zu stellen ist, inwiefern es überhaupt den Standards entspricht, die auf internationaler Ebene vorgesehen sind. Da müssten wir länger darüber diskutieren, das geht jetzt in der kurzen Zeit sicher nicht, aber ganz konkret glaube ich, dass da viele Dinge im Unklaren sind.
Die wesentliche Frage für mich wäre: Wie hoch sind die finanziellen Mittel, die diesem Kinderrechte-Monitoring-Board überhaupt zugesprochen werden? Inwiefern werden die NGOs, die ja beteiligt sein sollen und beteiligt sind, für die Arbeit und den Input, den sie dort geben, der ja sehr wichtig ist, entschädigt?
Präsidentin Doris Bures: Frau Ministerin, bitte.
Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin: Ich habe die Budgetzahlen jetzt nicht hier, muss ich Ihnen ehrlich sagen, aber wir können Ihnen das gerne nachreichen und genauer detaillieren. (Eine Mitarbeiterin der Bundesministerin bringt dieser ein Schriftstück.) – Danke. Ich weiß nicht, ob ich Ihnen jetzt diese ganze Liste vorlesen soll. Ich kann sie Ihnen dann auch übergeben. (Abg. Kickl: Man könnte in Zukunft einfach die vorgefertigten Antworten auf die Regierungsfragen nehmen und vorlesen!)
Es sind unterschiedliche Beträge. Der höchste Betrag wäre die – Ja, ich glaube, das führt jetzt, ehrlich gesagt, zu weit. Ich gebe sie Ihnen lieber anschließend. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Ja, die anderen brauchen es ja nicht! – Abg. Kickl: Es ist nicht der Sinn, dass das ein Privatissimum ist! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur 12. Anfrage, das ist jene der Frau Abgeordneten Durchschlag. – Bitte.
Abgeordnete Claudia Durchschlag (ÖVP): Frau Ministerin, wir haben in der gestrigen Plenarsitzung über die Steuerreform debattiert, und da wurde unter anderem die Meinung geäußert – und das ist auch heute noch einmal gekommen –, dass Familien nicht ausreichend von dieser Steuerreform profitieren.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite