diese Bagatelle an finanzieller Gegenleistung, weswegen Sie wahrscheinlich steuerlich noch Schwierigkeiten haben werden. Man kann ja steuerlich sozusagen nicht etwas einbekennen, bei dem die Leistung um ein Vielfaches größer ist als der Preis, den man dafür zahlt und steuerlich zur Geltung bringt.
Gehen wir noch auf einen anderen Aspekt ein: Sie haben wörtlich gesagt, die Optik ist alles andere als gut. – Ich habe interessanterweise schon am Montag gelesen, dass Sie gesagt haben, die Optik ist schlecht. Sie wird anscheinend bei Ihnen von Tag zu Tag wieder besser. Wir hätten uns erwartet, dass Sie die Gelegenheit wahrnehmen und sich dafür entschuldigen. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Rädler.)
Ich gebe zu, Sie sind ein belasteter Mensch, Sie haben Führungsaufgaben in einer Kooperation, in einer Institution, die sehr stark auf Führung hin orientiert ist. Jeder Grundwehrdiener soll vorgeführt bekommen, was Führungsqualität ist, viele Menschen beim Bundesheer bemühen sich, korrekte, anständige, vorbildhafte Führungsfunktion zu personalisieren, erlebbar zu machen, spürbar zu machen, rackern sich tagtäglich ab, damit Führungsqualität auch etwas wert ist und auch positiv vermerkt werden kann – und dann steht dieser Institution eine Ministerführung gegenüber, die Gesetzestexte nicht nur mehr als situationselastisch, sondern unserer Ansicht nach sogar sehr gesetzwidrig auslegt. Wo bleibt da die Führungskultur? Wo bleibt da die Glaubwürdigkeit?
Herr Kollege Pendl, Sie haben ganz zu Recht teilweise auch von „wir“ gesprochen. Wir müssen uns wehren, denn wir wollen nicht in einen Topf, in einen Dienstwagen gesetzt werden mit Menschen, die sich rechtlich eventuell durch irgendwelche Hintertürln, die uns unbekannt sind, denn nach unserer Lektüre geht das nicht, Dinge herausnehmen, die compliance-mäßig – ich sage es jetzt extra in der Wirtschaftssprache –, die verhaltensmäßig, die vorbildmäßig, die führungsmäßig unterm Hund sind; entschuldigen Sie die Formulierung. Das geht nicht!
Wir PolitikerInnen – ich habe heute wieder zwei Schülergruppen zu Besuch gehabt – stehen von Angesicht zu Angesicht einer Bevölkerung gegenüber (Präsidentin Bures gibt das Glockenzeichen), die wenig Geld hat, die immer weniger verdient, der gegenüber es nicht zu rechtfertigen ist, dass die Führungsfigur einer Institution, wo der Sparstift ...
Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete, würden Sie bitte zum Schlusssatz kommen!
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (fortsetzend): , wo der Sparstift – ich bin beim Schluss – täglich Benzin streicht, sich herausnimmt, privaten Vorlieben auf Kosten der Allgemeinheit nachzugehen. Herr Minister, die letzte Chance hatten Sie heute, bitte machen Sie den Weg frei! – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
16.30
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Vetter. – Bitte.
16.30
Abgeordneter Dr. Georg Vetter (STRONACH): Frau Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Wir reden jetzt schon lange über die Einhaltung von Regeln. Es geht um eine Anfragebeantwortung, und ich möchte zumindest so tun, als würde ich mich an die Regel halten, wirklich zum Thema dieser Anfragebeantwortung zu reden, in der es nämlich um Zeitungen geht: um die Zeitung „Der Soldat“, um die Zeitung ÖMZ und um die Zeitung „Truppendienst“. Dass irgendeine Wortspende bis jetzt damit zu tun gehabt hat, habe ich eher vermisst. Man hat den Minister wegen eines Regelverstoßes gerügt, ohne einmal zumindest die Form zu wahren und auf diese Zeitungen zu verweisen. Solche Zeitungen sind wirklich wichtig beim Bundesheer, Herr Kollege Schönegger.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite