Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll75. Sitzung / Seite 57

sich auf Europäischer Ebene für konkrete und verbindliche Maßnahmen gegen die fort­schreitende Verschmutzung von Gewässern mit sekundärem Mikroplastik einzusetzen. Hauptaugenmerk sollte hierbei auf Maßnahmen gegen die Emission von Kunststofffa­sern gelegt werden, die aus Kleidungsstücken ausgewaschen werden.

die Europäische Kommission zur Erarbeitung einer rechtlich verbindlichen Definition von Mikroplastik bis Ende 2015 aufzufordern. Eine Definition von Mikroplastik sollte mög­lichst breit gefasst werden und weitere legislative Schritte gegen die Mikroplastikver­schmutzung unterstützen.“

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Nun noch kurz zu meinem ursprünglichen Antrag, was die Grenzwerte betrifft. Wir hat­ten hier den Vorfall von Plastik in der Donau, der, glaube ich, bekannt ist. Ich war auch dort bei diesem Unternehmen, um mir diesen Fall anzuschauen. Das Bedenkliche ist, dass es an einem Tag Ausstoß gegeben hat, aber gegen keinen einzigen Grenzwert verstoßen wurde. Und deshalb

 

Präsident Karlheinz Kopf: Frau Abgeordnete, darf ich Sie kurz unterbrechen: Der von Ihnen soeben vorgetragene Antrag liegt uns hier am Präsidium noch nicht vor. Würde Ihr Klub dann bitte dafür sorgen, dass er uns hier auch unterschrieben vorgelegt wird. – Entschuldigen Sie die Unterbrechung!

 

Abgeordnete Mag. Christiane Brunner (fortsetzend): Danke. Er wird, glaube ich, in Kürze vorliegen.

Jedenfalls ist hier klar erkenntlich, dass diese Fälle legistisch nirgends abgebildet sind. Und hier ist die Frage: Ist dieses Problem für uns hier im Parlament ein Thema oder nicht? Es reicht nicht, auch von Ihnen, Herr Minister, zu sagen, wir setzen auf freiwillige Vereinbarungen, und es reicht nicht, wenn wir im Parlament hier alle sagen, wir sind dagegen, dass die Donau und andere Flüsse mit Plastik verschmutzt werden, sondern die Frage ist: Handeln wir hier herinnen oder nicht? Und deswegen ersuche ich noch einmal um Unterstützung meiner Anträge.

Ich bin nach wie vor der Meinung, Österreich braucht ein starkes, engagiertes und ei­genständiges Umwelt- und Energieministerium. (Beifall bei den Grünen.)

11.08

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Höfinger zu Wort. – Bitte.

 

11.08.06

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin froh und stolz, dass wir einen starken, eigen­ständigen Umweltminister in unseren Reihen wissen, der sich auf vielen Ebenen für die Umwelt einsetzt. Vielen herzlichen Dank, Herr Bundesminister! (Beifall bei der ÖVP.)

Plastik, Kunststoffe in Gewässern – über lange Zeit von vielen als Phänomen gesehen, das die Weltmeere betrifft. Schwimmende Müllteppiche in riesiger Größe – man kann sich das gar nicht vorstellen –, in Ländergröße, die auf den Ozeanen, im Indischen Ozean, im Pazifischen Ozean treiben. Und man hat zunächst gar nicht erkannt, wie sehr dieses Thema eigentlich auch eines von uns geworden ist, zwar in anderer Form, aber dennoch. Auch in unserem Land, in Österreich, nimmt diese Problematik ihren Lauf, geht es hier um die Einträge in unsere Gewässer in minimalstem Ausmaß, die sich dann aber auch zu enormen Zahlen hochaddieren und Belastungen für unsere Gewässer darstellen.