Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll75. Sitzung / Seite 215

wird – nach mehr Geld. Und das, meine Damen und Herren, ist eine Management­leistung? – Dazu kann ich nur sagen, es ist keine Kunst, zu sagen: Wir geben das Geld aus, und die öffentliche Gemeinschaft wird schon zahlen – für Kultur kann nicht genug ausgegeben werden!

Es stimmt, es kann für Kultur nicht genug ausgegeben werden, aber nur, wenn wirt­schaftlich, zweckmäßig und sparsam gewirtschaftet wird. Genau das aber – und das hat auch der Rechnungshof festgestellt – wurde nicht getan. Und ich sage Ihnen: Je­der Cent, der für Kultur und Kunst leichtfertig ausgegeben wird, fehlt dieser Kultur und Kunst woanders. Das wissen wir in der Zwischenzeit wirklich. Und es kann einfach in Zukunft nicht sein, dass, egal, was passiert, immer nur mit Geld ausgeglichen wird, ohne dass entscheidende Einsparungspotenziale entdeckt werden.

Ich denke da nur etwa daran, dass die Verantwortlichen ohne Not verlängert wurden zu einem Zeitpunkt, als die Managementarbeit einfach negativ war, als das Management einfach versagt hat, als die Bilanzverluste gewachsen sind. Das Desaster war doch ab­sehbar! Aber zum gleichen Zeitpunkt sind die Gehälter der Geschäftsführer gestiegen, es sind die Regie-Gagen zusätzlich ausbezahlt worden und erhöht ausbezahlt worden, es gab Dienstautos mit Chauffeur, es gab unverdienterweise ausbezahlte Prämien.

Das sind alles Privilegien, wo man jemand sagen könnte: Das ist vielleicht nur Ober­fläche, das ist nur symbolisch, aber ich sage Ihnen: Der Fisch fängt am Kopf zu stinken an! Und wenn da oben nicht gespart wird – und die Ministerin hat das alles bestätigt und gutgeheißen –, wenn am Kopf nicht gespart wird, darf man sich nicht wundern, wenn die unten dann auch den Styroporblock, aus dem sie bei der Maske vielleicht noch einmal etwas schnitzen hätten können, schnell einmal wegschmeißen.

Genau so ist das gegangen, und ich glaube, dass Möglichkeiten für Maßnahmen im Bereich von 10 bis 30 Millionen € – wir wissen das – im Sinne der Einsparung gegeben gewesen wären. Die Studien waren da – die Studien sind verschwunden, die Studien wurden dem Parlament nicht zur Verfügung gestellt, auch dem Rechnungshof nicht zur Verfügung gestellt. Und ich kann Ihnen nur sagen, Herr Minister, das ist mit einer Valo­risierung, die Sie jetzt vornehmen, nicht vereinbar.

Die Kluft wird in Wirklichkeit immer größer zwischen den bundeseigenen Großinstitu­tionen – die valorisiert werden, die machen können, was sie wollen, und trotzdem das Geld bekommen – und allen anderen, die regelmäßig durch die Finger schauen. Ich sage Ihnen – und es ist wirklich wichtig, das heute, am Tag der kulturellen Vielfalt, auch zu sagen –: Wenn wir so weitermachen, haben wir im Jahr 2030 nur mehr Bun­destheater und Bundesmuseen und sonst für nichts Geld. Ich glaube, dieser Weg ist der falsche. Den werden wir nicht unterstützen, egal, was heute auf der Tagesordnung steht. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

19.26

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Franz. – Bitte.

 

19.26.32

Abgeordneter Dr. Marcus Franz (STRONACH): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Werte Kollegen! Zur Einleitung etwas Positives: Ich finde die Zusammenkünfte mit Herrn Minister Ostermayer persönlich immer sehr in Ordnung und wertschätzend. Ich glaube, das muss man auch einmal sagen. Das ist nicht immer so bei politischen Terminen. Danke! (Beifall beim Team Stronach und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Zu den Vorlagen im Einzelnen: Wir sind natürlich auch für die Klarstellung der Eigen­tumserwerbssituation, was die Schenkungen betrifft. Das ist zu begrüßen, weil hier endlich Rechtssicherheit entsteht.

Zum zweiten Teil der Gesetzesänderung, betreffend das Naturhistorische Museum Wien – ich habe gegoogelt, ob es woanders Naturhistorische Museen gibt, ich habe nicht wirk-