Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll75. Sitzung / Seite 222

und Menschen schändet, der zerstört die Symbole und Träger eines gemeinsamen kul­turellen Bewusstseins, der will Länder und Völker ihrer Identität berauben. Das wissen wir und das wissen vor allem auch die Feinde der Kultur. Sie verwüsten deshalb, was immer ihnen in die Hände gerät. Die Überreste verkaufen sie an gewissenlose Händler und über diese an noch viel gewissenlosere Käufer, die das Auslöschen von Kultur als perversen Ausgangspunkt für privates Sammeln akzeptieren.

Sie vernichten und versetzen Objekte, die für die Menschen dort Quellen ihrer Identität sind, und finanzieren dadurch ihr kriegslüsternes Treiben. Wer anderen ihre kulturelle Identität raubt, verlässt den Boden der Humanität. Gerade wir als Österreicher wissen aus unserer eigenen Geschichte, welch Schlüsselelement die kulturelle Identität für ein friedvolles Zusammenleben im Wohlstand und Glück ist. Deshalb tragen wir auch eine besondere Verantwortung beim Schutz kultureller Güter.

Wenn Islamisten in Syrien und im Irak beinahe ungehindert morden, Städte belagern und Tausende Jahre Menschheitsgeschichte in die Luft sprengen, dann muss uns das alle berühren. Viele mögen meinen: Ach, das ist so weit weg, das betrifft mich nicht! – gerade wenn es die Kultur betrifft. Aber neben dem Drogen-, Waffen- und Menschen­handel hat sich die Raubkunst weltweit als vierter großer illegaler Geschäftszweig eta­bliert.

Das zu ratifizierende UNESCO-Übereinkommen beinhaltet Mindestvorschriften für zu ergreifende Maßnahmen gegen den illegalen Handel sowie Vorkehrungen zum Schutz eigenen Kulturgutes, zur Verhinderung seiner rechtswidrigen Ausfuhr, zum Schutz rechts­widrig eingeführten Kulturgutes anderer Vertragsstaaten sowie zur Herausgabe auf Er­suchen des Herkunftslandes. Die Unterzeichnung der Konvention verfolgt auch das Ziel, bisher bestehende Unsicherheiten im Umgang mit Rückforderungen von Kulturgut aus Drittstaaten zu beseitigen.

Wenn wir die Kulturgüter in der Welt schützen und ihre materielle Identität bewahren, dann schützen wir die Grundlagen des Menschseins. Dabei geht es auch darum, die soziale Kraft von Kultur zu stärken. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

19.52

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Diesner-Wais. – Bitte.

 

19.53.06

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bun­desminister! Meine Damen und Herren! Ich spreche zum Thema UNESCO-Konvention gegen illegalen Handel des Kulturgutes.

Sie sehen, Kultur, Kulturgüter und die Vielfalt der Kunst sind uns in Österreich einfach wichtig und sehr wertvoll. Es gibt eben viele Krisenstaaten, Krisensituationen und Kon­flikte, wie zum Beispiel in Afghanistan, Irak, Syrien, wo eben Museen und auch Grab­stätten geplündert und die Kulturgüter dann illegal ins Ausland verkauft werden.

Wenn wir uns die Angaben von UNESCO-Paris vor Augen führen, dann sehen wir, dass beim illegalen Handel an erster Stelle Waffen und Drogen und an dritter Stelle schon der Handel mit Kulturgütern und diese Art der Kriminalität kommt. Nur durch ge­meinsame internationale Anstrengungen kann man dem entgegenwirken. Der Schutz des kulturellen Erbes bedeutet Schutz der Menschheit und ist uns ein Anliegen. Und wie schon gesagt: Wir in Österreich haben sehr viel kulturelles Erbe, daher ist es ein wesentlicher Bestandteil der nationalen Identität und ein bedeutsamer wirtschaftlicher, aber auch ein bedeutsamer touristischer Zweig in unserem Land.