21.05
Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Herr Minister! Herr Abgeordneter Walser, wir werden Kollegem Neugebauer gerne ausrichten, wie sehr Sie ihn vermissen. (Abg. Walser: Vielen Dank!)
Ich sehe in der Rednerliste, dass ich heute vor Klubobmann Strolz ans Rednerpult treten darf, da ist es angemessen und angebracht, mit einer positiven Bemerkung zu beginnen: Wir haben heute in knapp 12 Stunden Debatte sehr vieles sachlich debattiert und sehr viel Wichtiges beschlossen.
Ich möchte am Ende dieses ereignisreichen Tages keine Details nennen – die haben wir ohnehin gerade sehr ausführlich gehört –, sondern das große Ganze zusammenfassen: Es ist gelungen, eine Dienstrechts-Novelle und ein neues Besoldungsschema für den öffentlichen Dienst auf die Beine zu stellen – im Interesse der Rechtssicherheit, wie das Kollege Pendl sehr genau ausgeführt hat, und zwar im Interesse der Rechtssicherheit von 400 000 Menschen!
Eine interessante Neuregelung ist aus meiner Sicht speziell erfreulich: Die Vorrückungen werden nicht mehr an ein bestimmtes Lebensalter angeknüpft. Es erfolgt die Anrechnung von Dienstzeiten und Vordienstzeiten unabhängig vom Lebensalter. Das ist eine beachtenswerte Weichenstellung, die wir heute vorgenommen haben. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
21.07
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Klubobmann Dr. Strolz. – Bitte.
21.07
Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Regierungsmitglieder! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, ich bin der letzte Redner dazu. Frau Kollegin Aubauer, danke für die Good Vibrations. (Zwischenruf des Abg. Rädler.)
Ich möchte zum Bildungsthema etwas sagen, Harald Walser hat es ja ausgeführt: Ein Jahresnormmodell findet natürlich auch unsere Unterstützung. Ich bin damit auf einer Linie mit Herrn Neugebauer – das habe ich nicht gewusst, aber man erlebt allerhand Überraschungen im Leben, und das ist auch okay so. (Zwischenruf des Abg. Rädler.)
Ich glaube, es wäre natürlich ein Fortschritt, diesbezüglich eine größere Flexibilität zu erreichen. Wenn wir sagen: Wir wollen die Autonomiespielräume erhöhen, wir wollen Freiheit und Verantwortung an der Schule ausbauen!, dann brauchen wir natürlich vor allem auch die entsprechenden dienstrechtlichen Möglichkeiten.
Das ist mit der aktuellen Dienstrechtsausgestaltung nicht möglich, das ist unter allen Beobachterinnen und Beobachtern völlig unbestritten. Die Geschichte des Dienstrechts ist natürlich insgesamt eine verhängnisvolle. Wir alle wissen, es wurde Jahre – weit über ein Jahrzehnt – verhandelt. Wir haben heute eine Lösung, mit der eigentlich niemand recht glücklich ist und die die Betroffenen frustriert, keine Frage. Dieses Jahresnormmodell wäre ein erster logischer Schritt, also werden wir das unterstützen.
Gleichzeitig glauben wir natürlich, dass man viel weiter gehen sollte. Aus unserer Sicht gibt es keinen Grund, die Lehrerinnen und Lehrer anders zu behandeln als andere Berufsgruppen. Ich glaube, sie erfüllen einen sehr zentralen Beruf in unserer Republik. Wir haben in unserer überparteilichen Initiative „Talente blühen“ das Buch „Die mündige Schule. Buntbuch Schulautonomie“ auch den Lehrerinnen und Lehrern gewidmet, weil wir glauben, das ist so eine zentrale Berufsgruppe, bei ihnen kommt jeder und jede von uns vorbei, und zwar über viele Jahre. Sie sind, wenn man so will, die Kunstschmiede, zu ihnen geben wir das Wichtigste, alles, was wir an Talenten haben. Sie
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