Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll81. Sitzung / Seite 19

Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport

 

Präsidentin Doris Bures: Wir kommen nunmehr zur 1. Anfrage an den Bundes­minister, jener des Abgeordneten Pendl. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 

Abgeordneter Otto Pendl (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Einen schönen guten Morgen! Herr Bundesminister, zu meiner Frage: Ich möchte einmal vorausschicken, dass die Soldatinnen und Soldaten unseres Bundes­heeres hervorragende Arbeit leisten. Ich gratuliere sehr herzlich dazu.

Wir haben aber eine permanente Diskussion über Reformen, daher komme ich gleich direkt zu meiner Frage:

128/M

„Wie stellt sich aus Ihrer Sicht der aktuelle Stand der Wehrdienstreform dar?“

 

Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug: Geschätzter Herr Abgeordneter! Sehr geehrte Abgeordnete! Frau Präsidentin! Auch meinerseits einen wunderschönen guten Morgen!

Die Reform des Grundwehrdienstes bleibt weiterhin, auch vor dem Hintergrund der herausfordernden budgetären Situation, eines meiner wichtigsten Ziele, neben der konzeptionellen Umsetzung des Strukturanpassungspaketes ÖBH 2018.

Wir haben uns gemeinsam mit dem Koalitionspartner auf 180 Einzelmaßnahmen ver­stän­digt, um für rund 20 000 junge Burschen pro Jahr einen attraktiven, sinnstiftenden Grundwehrdienst anbieten zu können.

Der Großteil der Maßnahmen kann im Regelbudget für 2015 umgesetzt werden. Der Umsetzungsgrad als solcher beziffert sich zur Stunde schon mit 75 Prozent. Im Detail: 134 von 180 Maßnahmen wurden schon umgesetzt, 13 befinden sich in einem soge­nannten 10-Jahres-Programm, insbesondere was die Bauinvestitionen betrifft, und 33 Maßnahmen sind am Laufen.

Ich freue mich, dass wir da auf einem guten Weg sind. Man kann das auch jederzeit auf der Homepage des Bundesheeres abrufen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Podgorschek.

 

Abgeordneter Elmar Podgorschek (FPÖ): Guten Morgen, Herr Bundesminister! Ich glaube, einer der wesentlichen Punkte, um das Heer zukunftsfit zu machen, wird sicherlich der Beschluss eines neuen Militärdienstrechtes sein, weil es unser Ziel sein muss, diese sogenannten Elefantenfriedhöfe, die derzeit noch existieren, auf längere Sicht abzuschaffen. Diese Maßnahme wird sicherlich nicht von heute auf morgen um­setzbar sein, das wissen wir, aber im Vergleich zu anderen europäischen Ländern hinken wir da leider sehr hinterher. Es muss aber möglich sein, dass zum Beispiel 40-Jährige noch aus dem Militärdienst ausscheiden können, ohne dass sie durch das Sozialnetz der Gesellschaft durchfallen. Daher muss auch die Möglichkeit geschaffen werden, dass sie in andere Bereiche des staatlichen Dienstes wechseln können.

Daher meine Frage, Herr Bundesminister: Wie weit sind die Verhandlungen über ein neues Dienstrecht gediehen beziehungsweise wann können wir damit rechnen, dass ein Entwurf von Ihnen vorliegen wird?

 

Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.