Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll81. Sitzung / Seite 26

Kasernen vorsieht. Die Kaserne Ebelsberg in Linz soll geschlossen werden und auch die Kasernen Tamsweg und Horn, für welche jedoch eine militärische Nutzung bis Ende 2016 in Ihrem Ministerratsvortrag, Herr Minister, explizit festgeschrieben ist.

Nun bieten Sie aber gerade diese beiden Kasernen zur Unterbringung von Flüchtlingen an, wohingegen die Kaserne Ebelsberg in Linz fehlt.

Meine Frage: Worin liegen die Gründe dafür, dass die Kasernen in den 6 000-Ein­wohner-Gemeinden Horn und Tamsweg für mehrere hundert Flüchtlinge geöffnet wer­den sollen, während in der Großstadt Linz mit 200 000 Einwohnern in der Kaserne Ebelsberg keine Flüchtlinge aufgenommen werden sollen? Die Tatsache, dass es in Linz einen SPÖ-Bürgermeister und in Horn und Tamsweg einen ÖVP-Bürgermeister gibt, kann ja wohl nicht der Grund dafür sein. Die raumordnungsgesetzliche Widmung ist nach meinem Informationsstand in allen drei Fällen dieselbe.

Welche Gründe gibt es also dafür, dass Linz fehlt, aber die kleinen Gemeinden geöff­net werden sollen?

 

Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug: Sehr geschätzter Herr Abgeordneter, in einzelnen Bereichen teile ich Ihre Meinung, die in der Anfrage zum Ausdruck gekommen ist, in anderen Bereichen nicht.

Mit der Zuspitzung auf die Frage, welcher Bürgermeister in welcher Gemeinde zustän­dig ist, haben wir in den letzten Monaten in Wahrheit Schiffbruch erlitten und keinen Schritt gemacht. (Abg. Eßl: Das kann es nicht sein! Also welche Gründe gibt es dafür?)

Wir haben im österreichischen Bundesheer alle Liegenschaften, die denkbar frei oder aufgrund des dortigen Dienstbetriebes frei machbar sind, einer gemeinsamen Bewer­tung zugeführt. Und das Ergebnis war, dass die Kasernen Vomp in Tirol, Tamsweg in Salzburg, Bleiburg in Kärnten, Freistadt in Oberösterreich und Horn in Niederösterreich geeignet sind.

Im Zusammenhang mit dem von Ihnen angesprochenen Strukturpaket haben Sie sicher das Strukturpaket ÖBH 2018 gemeint und nicht 2014. Rechtfertigen kann man Horn auch insofern, als wir diese Liegenschaften aus der militärischen Nutzung neh­men. Somit ist es auch gerechtfertigt, den Dienstbetrieb dort vorzeitig zurückzu­führen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Rädler: Was ist mit Linz? – Abg. Themessl: Und Linz? Die Frage wurde nicht beantwortet!)

 

Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nunmehr zur 6. Anfrage, jener des Abgeord­neten Mag. Vavrik. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 

Abgeordneter Mag. Christoph Vavrik (NEOS): Danke, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Bundesminister! Herr Bundesminister, für das Bundesheer gilt ein klares Bekenntnis zum Milizsystem. Das ist rechtlich verankert und wurde auch noch einmal in der Detailstrategie Landesverteidigung bekräftigt.

Nun hat ja einer Ihrer Vorgänger, Herr Platter, im Jahr 2004 die verpflichtenden Trup­penübungen ausgesetzt. Das heißt, eine Teilnahme aller Milizsoldaten an Übungen ist nicht mehr gewährleistet. De facto ist die Teilnahme an Milizübungen freiwillig. Jetzt ist es so, dass sich laut einer Ihrer Anfragebeantwortungen in den Jahren 2009 bis 2013 im Schnitt nur 750 Grundwehrdiener für die vorbereitende Milizausbildung gemeldet haben. Demgegenüber umfasst die Miliz ohne Personalreserve einen Personalstand von 17 500 Arbeitsplätzen. Wir haben also die Diskrepanz von 17 500 Arbeitsplätzen in der Miliz und nur 750 freiwilligen Meldungen.

Daher meine Frage, Herr Minister: