irgendwelchen Wiesen. Daher habe ich von uns aus angeboten, zur temporären Überbrückung dieser Notsituation in jenen Bereichen, in denen wir freie Kapazitäten haben, der Innenministerin zur Seite zu stehen.
Die Begehungen haben gemeinsam durch Experten des Innenministeriums und meine Experten stattgefunden. Dort, wo die Liegenschaften auch frei sind, wurden sie als geeignet festgestellt. Daher kann ich noch einmal sagen, die Kaserne in Tamsweg, die Kaserne in Vomp, die Kaserne in Horn, die Kaserne in Freistadt und die Kaserne in Bleiburg sind grundsätzlich von den baulichen Gegebenheiten für die Überbrückung dieser Notsituation geeignet. Aber es liegt an der Innenministerin, dieses Angebot auch anzunehmen.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Rouven Ertlschweiger, MSc (STRONACH): Wir haben es gestern schon während der Diskussion gehört: Gerade in der Flüchtlingsdebatte braucht es einen nationalen und auch europäischen Schulterschluss. Wir leben trotzdem natürlich auch in einem Rechtsstaat, und deswegen würde mich interessieren, auf welcher rechtlichen Grundlage die Asylwerber in den Kasernen untergebracht werden.
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug: Sollte die Innenministerin das Angebot annehmen, dann wird in diesem Zusammenhang ein Verwaltungsübereinkommen geschlossen. Die rechtlichen Voraussetzungen dafür liegen grundsätzlich vor.
Ich sage noch einmal dazu, dass es sich aus meiner Sicht in diesem Zusammenhang um eine temporäre Maßnahme handelt, die zur Überbrückung einer Notsituation dient, und wiederhole aber nochmals, dass ich auf längere Zeit betrachtet alle Tendenzen, die in Richtung Massenquartiere gehen, für eine politisch falsche Entwicklung halte.
Präsidentin Doris Bures: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Gessl-Ranftl.
Abgeordnete Andrea Gessl-Ranftl (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Aufgrund der Budgetlage ist das österreichische Bundesheer gezwungen, seine Strukturen anzupassen und klare Schwerpunkte zu setzen.
Meine Frage hierzu: Welche Investitionen tätigen Sie zur Verbesserung der Kaserneninfrastruktur?
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug: Sehr geschätzte Frau Abgeordnete, unsere Soldatinnen und Soldaten wie auch die Bediensteten meines Ressorts haben ein Recht darauf, ihren Dienst in einer zeitgemäßen Infrastruktur und ebenso zeitgemäßen Unterkunft zu verrichten. Wir haben hierbei zweifelsohne einen Nachholbedarf, da in den letzten Jahren aufgrund der budgetären Entwicklung über viele Jahre hinweg Bauvorhaben immer wieder zurückgestellt wurden.
Ich kann aber jetzt schon sagen, dass wir bis zum Jahre 2019 in Summe 425 Millionen € zur Verbesserung der Infrastruktur investieren werden. Im heurigen Jahr werden es bereits 73 Millionen € sein. Das sind in Summe 17 Prozent des Gesamtaufwandes.
Präsidentin Doris Bures: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Eßl.
Abgeordneter Franz Leonhard Eßl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister, es gibt das Strukturpaket Österreichisches Bundesheer 2014, welches die Schließung von
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