„Welche Maßnahmen sehen Sie vor, um für alle beorderten Milizsoldaten“ – ich betone: alle – „während der Zeit ihrer Beorderung die für ihre Einsatzfunktion notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zu erhalten?“
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug: Sehr geschätzter Herr Abgeordneter! Ich bedanke mich auch für Ihre Frage. Sie wissen aus vielen Gesprächen und auch aus den Debatten im Landesverteidigungsausschuss, dass mir persönlich die Miliz ein sehr großes Anliegen ist. Deshalb habe ich auch viele Maßnahmen zur Attraktivierung der Miliz, unter anderem im Konzept Miliz Neu, vorgesehen.
Wir stellen für jeden Milizsoldaten auf den Bedarf abgestimmt die erforderliche Ausbildung sicher. Grundsätzlich sind dafür regelmäßige Übungen im Zweijahresrhythmus für die Dauer von ein bis zwei Wochen vorgesehen. Dabei werden beispielsweise das Scharfschießen sowie Ausbildungen im geschlossenen Organisationsrahmen angeboten.
Aktuell sind für die gesamte Miliz pro Jahr 106 000 Milizübungstage vorgesehen. In den kommenden Jahren werden wir diese Übungstage Schritt für Schritt auf 125 000 steigern.
Um die Dimension zu verdeutlichen: Im Jahr 2014 wurden von der Miliz insgesamt 90 000 Übungstage in Anspruch genommen. Derzeit werden aber deutlich mehr Tage angeboten, als letztlich verbraucht werden.
Mein Ziel ist, dass wir dieses Kontingent auch tatsächlich ausschöpfen. Und ja, es soll in Zukunft mehr geübt werden.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Mag. Christoph Vavrik (NEOS): Herr Bundesminister, nach dem Wehrgesetz besteht die Möglichkeit, von jedem Jahrgang bis zu maximal 12 Prozent der Grundwehrdiener zur Miliz zu verpflichten. Sollte es dazu kommen, dass es einen Mangel an Freiwilligen gibt, um dieses Angebot aufzufüllen, werden Sie dann diese gesetzlich vorgesehene Möglichkeit nutzen?
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug: Sehr geschätzter Herr Abgeordneter, ich bedanke mich auch für diese Zusatzfrage. Sie wissen, dass ich mich bemühe, deutliche Schritte in Richtung Attraktivierung der Miliz zu setzen. Ich habe mich im Jahr 2013 beim Grundwehrdienst neu schon klar dazu bekannt. Ich habe mich auch bei der Präsentation meines neuen Milizbeauftragten, Brigadier Mag. Hameseder, klar dazu bekannt. Er macht einen sehr tollen Job, und ich freue mich, dass ich ihn dafür gewinnen konnte.
Wir haben im Bereich des Sonderinvests, das ist auch eine wichtige Maßnahme, vorgesehen, dass wir die Miliz auch zusätzlich besser ausstatten. Wir werden hierbei auch versuchen, die Brücke zwischen Grundwehrdienst und Miliz kräftig zu stärken.
Aber summa summarum bemühe ich mich jetzt einmal darum, einen anderen Weg zu gehen. Daher ist die Antwort im Konkreten: ist derzeit nicht vorgesehen.
Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur 7. Anfrage, jener des Abgeordneten Weninger. – Bitte, Herr Abgeordneter.
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