Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll85. Sitzung / Seite 233

19.28.19

Abgeordneter Jakob Auer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich meine, die Oberösterreicher wissen, dass ich ein gewisses Verständnis für den Kollegen Leo Steinbichler habe, nur: Das, was er heute zum Besten gegeben hat, ist ein bisschen bemerkenswert, denn die Wandlungsfähig­keit des Leopold Steinbichler ist wirklich erstaunenswert. (Abg. Amon: Politisch!)

Es wäre interessant, einmal nachzulesen, wie Steinbichler als Mandatar im Bundesrat die Landwirtschaftskammer gelobt, wie er die Genossenschaften gelobt, wie er sie gepriesen hat und welch einen Slalom er selbst gefahren ist – dagegen ist ein Weltcup-Slalom ein Laserstrahl.

Lieber Leo Steinbichler, es ist also wirklich bemerkenswert; zu deiner Zeit, als du selbst Bezirksbauernkammerobmann gewesen bist, habe ich nie gehört, dass 15 Bezirks­bauernkammerobmänner zu viel wären in Oberösterreich – überhaupt nie –, im Gegen­teil. (Zwischenrufe des Abg. Steinbichler.)

Ich habe nie gehört, dass die Landwirtschaftskammern in den Bundesländern zu viel gewesen wären, aber schön langsam beginnt offensichtlich die Götterdämmerung, denn wenn man vom Bauernbund über den Dinkhauser dann über einen verfehlten Versuch beim BZÖ letztlich beim Stronach landet, dann fährt man sich irgendwann einen Patschen ein. Das ist einmal so. (Beifall bei der ÖVP. – Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Steinbichler.)

Meine Damen und Herren! Kollegen, die nicht da sind, sozusagen anzuprangern, gefällt mir gar nicht. Wir versuchen heute nichts anderes, als das fortzusetzen, was Herr Bundesminister Rupprechter lobenswerterweise bereits begonnen hat, nämlich die Almproblematik zu lösen. Dass das in den letzten Jahren ein schwieriges Thema war, das wissen wir. Dass noch einige tausend Fälle offen sind, ist auch bekannt. (Abg. Steinbichler: Wie geht es denen?)

Daher ist das der Versuch, hier in einem Zusammenspiel fertigzubringen, dass auch diese schwierigen Fälle einer Lösung zugeführt werden (Abg. Steinbichler: Ah, geh!), denn es ist nicht ganz so einfach, wie manche tun, eine Alm zu vermessen – nicht wie ein ebenes Grundstück. Das spielt es halt nicht, wenn es durchwachsen ist. (Weitere Zwischenrufe des Abg. Steinbichler.) Es ist halt ungleich schwieriger, meine Damen und Herren.

Dass hier mit diesem Marktordnungsgesetz einfach versucht wird (Abg. Steinbichler: Realität verweigern!), den Bauern eine Hilfestellung zu geben, die Almproblematik ein für alle Mal zu lösen, dem Ersuchen des Bundesverwaltungsgerichts entgegenzu­kommen, sollte uns allen klar sein – auch, dass auch ausgelagerte Behörden mit­helfen. Ich bedanke mich auch bei allen, die zustimmen.

Es wird wichtig sein, dass in erster Linie den Bauern Hilfe zugutekommt und hier nicht politisches Kleingeld gewechselt wird und alle möglichen Themen hereingebracht werden. Versuchen wir, auch das Problem endgültig zu lösen! Es sind alle eingeladen, zuzustimmen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Steinbichler: Der Versuch hilft nichts! Zusammenbringen müsst ihr etwas!)

19.31

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Rupprechter zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.

 

19.31.21

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! In aller Kürze möchte ich auch zu dieser Novelle zum Marktordnungsgesetz Stellung nehmen.