Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll86. Sitzung / Seite 87

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achtet werden, doch ich bin zutiefst davon überzeugt, dass eine zeitgemäße Bezeich­nung für zeitgemäße Unterrichtsinhalte eine Notwendigkeit ist.

An dieser Stelle darf ich allen Lehrerinnen und Lehrern zu Beginn der Ferienzeit ein großes Lob aussprechen für ihre geleistete Arbeit, die sie nicht immer unter den besten Bedingungen machen können. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

13.04


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Schmid. – Bitte.

 


13.04.26

Abgeordneter Gerhard Schmid (ohne Klubzugehörigkeit): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Zum Thema Bildung: Bildung ist eines der höchsten Güter und entscheidend für den weiteren Lebensweg. Die Umbenennung ein­zelner Schultypen hat mit Bildung jedoch wenig zu tun und ist lediglich parteipolitisch motiviert.

Bildung an Schulen beginnt bei den Volksschulen, welche seit Längerem von höheren Ausländerzahlen geprägt sind. Dies geht mittlerweile schon so weit, dass deutschspra­chige Kinder an vielen Volksschulen zu Minderheiten geworden sind. Unsere deutsche Muttersprache als absolute Grundlage für Bildung rückt somit immer mehr in den Hin­tergrund, sodass neben zusätzlichen Sprachfördermaßnahmen in Vorschulen auch die Verpflichtung zur deutschen Sprache auch in den Pausen unerlässlich zu sein scheint.

Die Möglichkeit, im zweiten Bildungsweg auf Fachschulen, aber auch auf Hochschulen Abschlüsse zu erlangen, ist auszubauen und finanziell zu unterstützen; dies auch mit der Begründung, dass deren Absolventen bereits mitten im Leben stehen und oft Fami­lien zu versorgen haben.

Aufgrund eines ORF-Berichtes über „Karlis Schulbox“, mittels welcher BAWAG P.S.K.-Bankomatkarten und Smartphones an vielen Volksschulen beworben wurden, stellte ich unlängst eine parlamentarische Anfrage an die Frau Minister. In ihrer Anfragebeant­wortung erklärte sie diese Werbung als nicht gesetzeskonform und räumte ein, sie in Zukunft unterbinden zu wollen.

Hoffen wir, dass es zu Beginn des kommenden Schuljahres nicht mehr zu solchen Ak­tionen kommt, denn Werbung ist mit Bildung in keiner Weise vereinbar. – Danke.

13.06


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Jank. – Bitte.

 


13.06.28

Abgeordnete Brigitte Jank (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir nehmen heute einige viel­leicht kleinere Änderungen vor, etwa die Umbenennung von Schulen, wir regeln aber auch die Reifeprüfungen für Berufsbildende Schulen und Kollegs und die Berufsreife­prüfung – alles Maßnahmen, die notwendig und wichtig sind.

Hervorheben möchte ich den Umstand – und da unterscheide ich mich von dem, was Kollege Lugar vorhin gesagt hat –: Sprache schafft schon Realitäten. Die Frage ist nur, ob man dann die richtigen Maßnahmen setzt. Aber dass wir die Sonderschulen für schwerstbehinderte Kinder in Sonderschulen für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf um­benennen, ist ebenso eine Realität, weil insbesondere die Eltern das sehr stark als dis­kriminierend empfunden haben. Ich glaube, die Umbenennung ist ein gutes Zeichen, auch wenn das natürlich inhaltlich noch keine Verbesserung oder Veränderung für die­se Kinder herbeiführt.

Über den Datenverbund wird noch einer meiner Kollegen sprechen, glaube ich. Ich er­laube mir nur, eine kleine leise Kritik anzubringen: Es ist schon interessant, wie über-


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